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Wirtschaft
Region|21.09.2018 (Aktualisiert am 21.09.18 17:35)

PostAuto Schweiz muss 188 Millionen zurückzahlen

CHUR/ST. GALLEN - Nach dem Skandal um die erschlichenen Subventionen der PostAuto Schweiz AG erhält der Kanton St. Gallen 6,2 Millionen Franken zurückerstattet. Am meisten erhält der Kanton Graubünden mit insgesamt 20,9 Millionen Franken.

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CHUR/ST. GALLEN - Nach dem Skandal um die erschlichenen Subventionen der PostAuto Schweiz AG erhält der Kanton St. Gallen 6,2 Millionen Franken zurückerstattet. Am meisten erhält der Kanton Graubünden mit insgesamt 20,9 Millionen Franken.

Die PostAuto Schweiz AG muss rund 188 Millionen Franken an zu unrecht erschlichenen Subventionen zurückzahlen. 89 Millionen gehen an den Bund, die übrigen 99 Millionen verteilen sich auf die Kantone und direktbetroffene Gemeinden.

Wie die St. Galler Staatskanzlei am Freitag mitteilte, erhält der Kanton St. Gallen und seine Gemeinden insgesamt 6,2 Millionen Franken zurück. Davon würden rund 176'000 Franken an direktbetroffene Gemeinden weitergeleitet. Diese hatten bei PostAuto selber Linien bestellt oder mit spezifischen Beiträgen zu deren Finanzierung beigetragen.

Jedoch werden gemäss Mitteilung alle St. Galler Gemeinden einen Teil des Geldes erhalten. Im Kanton St.Gallen beteiligen sich von Gesetzes wegen nämlich sämtliche Gemeinden an den Kosten des Kantons für den öffentlichen Verkehr - seit 2012 mit 50 Prozent, vorher mit teilweise tieferen Anteilen. Laut ersten Berechnungen sollen etwa 2,8 Millionen Franken auf die Gemeinden des Kantons verteilt werden.

Der grösste Anteil geht jedoch an den Kanton Graubünden. Insgesamt sollen 20,9 Millionen Franken ins Bündnerland zurückfliessen, wie die Schweizer Nachrichtenagentur SDA schreibt. 15,2 Millionen Franken gehen demnach direkt an den Kanton, 5,7 Millionen Franken an 25 Regionen und Gemeinden.

Rückzahlung für 12 Jahre "Bschiss"

Die Rückzahlung umfasst den Zeitraum von zwölf Jahren (2007 bis 2018). Über die Höhe und die Modalitäten hat sich PostAuto Schweiz mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) geeinigt. In der Gesamtsumme eingeschlossen sind auch zu hohe Abgeltungen für die Bereiche Orts- und Auftragsverkehr sowie eine Verzinsung.

Mit der Plausibilisierung der Rückerstattungsaufteilung auf Bund, Kantone und direktbetroffene Gemeinden hatten das BAV und die KöV eine Arbeitsgruppe beauftragt. "Der Kanton St.Gallen war in der Arbeitsgruppe vertreten und kann die saubere Aufarbeitung und Plausibilität des Ergebnisses bestätigen", heisst es in der Mitteilung der St. Galler Staatskanzlei.

PostAuto-Skandal reicht bis nach Liechtenstein

Die PostAuto Schweiz AG hat sich mittels widerrechtlichen Buchhaltungstricks über Jahre hinweg mehr Subventionen vom Schweizer Staat erschlichen, als ihr tatsächlich zugestanden hätten. Diese Erkenntnis brachte im Früjahr 2018 den PostAuto-Skandal ins Rollen.

Liechtenstein ist ebenfalls betroffen, da die PostAuto Liechtenstein Anstalt - 100%-Tochter der PostAuto Schweiz AG - im Auftrag der LIEmobil in Liechtenstein fährt. Im Gegensatz zur Schweiz sind aber keine Steuergelder geschröpft worden.

Wie im Zuge des PostAuto-Skandals bekanntwurde, hat PostAuto Liechtenstein den Auftrag der LIEmobil aber nur inne, weil es direkt von erschlichenen Subventionen der Schweizer Mutter profitierte. Folglich konnte das Unternehmen die beste Qualität zum kleinsten Preis anbieten und so die Mitbewerber ausstechen. Ohne diese Tricksereien hätte PostAuto Liechtenstein in den vergangenen Jahren kein positives Finanzergebnis erzielt. Diese Erkenntnis führte über dem Rhein dazu, dass das Engagement von PostAuto in Liechtenstein mittlerweile grundsätzlich hinterfragt wird.

Bald wird LIEmobil den Auftrag für den Busbetrieb ab 2021 neu ausschreiben müssen. Ob sich PostAuto nochmals bewirbt steht derzeit in den Sternen.

(red/sda/pd)

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