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Gemeinderat und Referendumsführer Philip Thöny. (Fotos: MZ/ZVG)
In Vaduz
Liechtenstein|09.06.2021 (Aktualisiert am 09.06.21 13:27)

Weit mehr Unterschriften als nötig: Rheindamm-Referendum kommt zustande

VADUZ - Gemeinsam mit seinen Unterstützern konnte der Vaduzer FBP-Gemeinderat Philip Thöny weit mehr als die erforderlichen 461 Unterschriften für das Rheindamm-Referendum sammeln, wie der Referendumsführer am Mittwoch mitteilte. Somit steht einer Gemeindeabstimmung in Sachen Befahrung des Rheindamms beim Stadion nichts mehr im Wege. Nun folgt die Prüfung der Unterschriften durch die Gemeinde.

Gemeinderat und Referendumsführer Philip Thöny. (Fotos: MZ/ZVG)

VADUZ - Gemeinsam mit seinen Unterstützern konnte der Vaduzer FBP-Gemeinderat Philip Thöny weit mehr als die erforderlichen 461 Unterschriften für das Rheindamm-Referendum sammeln, wie der Referendumsführer am Mittwoch mitteilte. Somit steht einer Gemeindeabstimmung in Sachen Befahrung des Rheindamms beim Stadion nichts mehr im Wege. Nun folgt die Prüfung der Unterschriften durch die Gemeinde.

"Obwohl die letzten Unterschriftenbogen noch unterwegs sind, kann vermeldet werden, dass die notwendige Unterstützung für das Referendum zusammengetragen werden konnte", teilte FBP-Gemeinderat Philip Thöny am Mittwoch mit. "Während gut vier Wochen wurde einiges mehr als die erforderlichen 461 Unterschriften von Vaduzer Stimmberechtigten gesammelt."

Das Referendum wurde möglich, nachdem die Vaduzer FBP-Gemeinderatsfraktion einen referendumsfähigen Antrag stellte, der sich für eine Offenhaltung des Rheindamms für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) aussprach und dadurch bauliche Massnahmen im Umfang von 2,9 Millionen Franken auslöste. Dieser Antrag richtete sich zwar gegen die Grundüberzeugung der Vaduzer FBP-Gemeinderäte, die für eine Schliessung des Rheindamms für den MIV sind. Aber eben: Ohne referendumsfähigen Beschluss keine Gemeindeabstimmung. Entsprechend hatte Gemeinderat Philip Thöny das Referendum angekündigt, welches nun zustande gekommen ist.

"Mein Dank gilt allen, die aktiv Unterschriften gesammelt haben und allen, die mit ihrer Unterschrift die Abstimmung möglich machen."

Philip Thöny

Die Unterschriften werden am Freitag an die Gemeindekanzlei Vaduz überreicht. Nachdem die Unterschriften dort geprüft, gezählt und bestätigt sind, liegt es am Gemeinderat, ein Abstimmungsdatum festzulegen.

Philip Thöny freut sich, dass er die notwendige Unterstützung für das Referendum finden konnte: "Mein Dank gilt allen, die aktiv Unterschriften gesammelt haben und allen, die mit ihrer Unterschrift die Abstimmung möglich machen." Er betont, dass aus dem Zustandekommen des Referendums noch keine Haltung für oder gegen eine Schliessung des Rheindamms herausgelesen werden kann. "Es ging nur darum, dass die Stimmberechtigen diesen Entscheid an der Urne fällen können", so Thöny.

(red/pd)

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