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Im Juli wird das Schaaner Stimmvolk entscheiden, ob auf den Gemeindestrassen künftig ein Tempolimit von 30 km/h gilt. (Symbolfoto: Shutterstock)
Politik
Liechtenstein|12.05.2021 (Aktualisiert am 12.05.21 09:47)

Referendum gegen Tempo 30 kommt zustande

SCHAAN - Am vergangenen Freitag hat die Referendumsgruppe gegen die flächendeckende Einführung von Tempo 30 auf Schaaner Gemeindestrassen 1075 Unterschriften eingereicht. Nun hat die Gemeinde ausgezählt: 1027 davon sind gültig. Damit kommt das Referendum zustande. Das Schaaner Stimmvolk wird daher am Sonntag, den 4. Juli, darüber abstimmen.

Im Juli wird das Schaaner Stimmvolk entscheiden, ob auf den Gemeindestrassen künftig ein Tempolimit von 30 km/h gilt. (Symbolfoto: Shutterstock)

SCHAAN - Am vergangenen Freitag hat die Referendumsgruppe gegen die flächendeckende Einführung von Tempo 30 auf Schaaner Gemeindestrassen 1075 Unterschriften eingereicht. Nun hat die Gemeinde ausgezählt: 1027 davon sind gültig. Damit kommt das Referendum zustande. Das Schaaner Stimmvolk wird daher am Sonntag, den 4. Juli, darüber abstimmen.

520 Unterschriften hätten es sein sollen, 1027 waren es: Die Referendumsgruppe hat ihr Ziel erreicht. Das Schaaner Stimmvolk wird darüber entscheiden, ob auf Gemeindestrassen künftig ein Tempolimit von 30 km/h gelten soll.

Am 16. Juni sollen sich die Bürger an einer Informationsveranstaltung ein Bild von der Thematik machen können. Eine separate Einladung hierzu folge noch, schreibt die Gemeinde. Gegner wie auch Befürworter sollen bis am 28. Mai zwei Personen ernennen, die an der Podiumsdiskussion mit anschliessender Fragerunde teilnehmen.

Hinweis an die Befürworter

Für die Abstimmungsunterlagen erstelle die Gemeinde eine Informationsbroschüre. Personen, die sich für Tempo 30 auf den Gemeindestrassen aussprechen, sollen sich zusammenschliessen und bis zum 28. Mai ihre Argumente an die Gemeindevorstehung (info@schaan.li) senden, heisst es in einer Mitteilung. Falls bis dann keine Argumente eingehen, würde die Gemeindevorstehung diese zusammenstellen.

Auch fordere die Gemeinde das Referendumskomitee dazu auf, bis zum 28. Mai Argumente einzugeben. Ist dies nicht der Fall, diene der Text auf der Rückseite des Unterschriftenbogens als Vorlage. Die maximale Anzahl Zeichen (inklusive Leerschläge) betrage 2000.

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(red / pd)

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