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Beim Treffen in Vaduz zeigen sich die zuständigen Regierungsrätinnen Susanne Hartmann (SG) und Dominique Hasler (FL) entschlossen, die Ertüchtigung der am dringendsten zu sanierenden Rheinabschnitte mit höchster Priorität anzugehen. (Foto: IRK)
Politik
Liechtenstein|14.09.2020 (Aktualisiert am 14.09.20 09:27)

Rheindamm: Dringenden Sanierungsbedarf angehen

VADUZ - Im Rahmen einer Sitzung des Lenkungsausschusses für das grenzüberschreitende Projekt zur Ertüchtigung der Rheindämme haben sich die zuständigen Regierungsrätinnen Susanne Hartmann und Dominique Hasler am 11. September 2020 zu Arbeitsgesprächen in Vaduz getroffen. Das teilt das Ministerium für Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt in einer Aussendung mit.

Beim Treffen in Vaduz zeigen sich die zuständigen Regierungsrätinnen Susanne Hartmann (SG) und Dominique Hasler (FL) entschlossen, die Ertüchtigung der am dringendsten zu sanierenden Rheinabschnitte mit höchster Priorität anzugehen. (Foto: IRK)

VADUZ - Im Rahmen einer Sitzung des Lenkungsausschusses für das grenzüberschreitende Projekt zur Ertüchtigung der Rheindämme haben sich die zuständigen Regierungsrätinnen Susanne Hartmann und Dominique Hasler am 11. September 2020 zu Arbeitsgesprächen in Vaduz getroffen. Das teilt das Ministerium für Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt in einer Aussendung mit.

Im Zentrum der Gespräche sei der zwischenzeitlich ausgearbeitete Strategiebericht mit seinen zahlreichen Empfehlungen zu einer koordinierten Weiterentwicklung des gemeinsamen Rheinabschnittes gestanden. Der Bericht identifiziert beidseits des Rheins Dammabschnitte mit dringendem Sanierungsbedarf. Die Regierungsrätinnen hätten im Lenkungsausschuss übereinstimmend zum Ausdruck gebracht, dass sie einer zeitnahen Sanierung der kritischen Abschnitte zur Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung beider Länder höchste Priorität beimessen, heisst es in der Aussendung

Generationenprojekt Hochwasserschutz

Der Kanton St. Gallen und das Fürstentum Liechtenstein arbeiten in den letzten drei Jahren bei der Verbesserung des Hochwasserschutzes auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt eng zusammen. Auf St. Galler Seite werden im Sanierungsprojekt die Dammabschnitte oberhalb und unterhalb der gemeinsamen Rheinstrecke ebenfalls mitberücksichtigt. Im Vordergrund stehe die Sicherheit für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rheintal: Auch bei einem Extremhochwasser soll nach der Sanierung die Stabilität der Rheindämme gewährleistet sein.

Das Projekt orientiert sich an den übergeordneten Planungen der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) und sieht auf der Grundlage des gemeinsam erarbeiteten Entwicklungskonzepts Alpenrhein ein zwischenstaatlich abgestimmtes Vorgehen vor.

Projektkoordination im Lenkungsausschuss

Für die übergeordnete Projektkoordination ist ein Lenkungsausschuss eingesetzt worden, in dem die zuständigen Regierungsmitglieder sowie die Projektverantwortlichen auf Fachebene vertreten sind. Der Lenkungsausschuss ist insbesondere für die Abstimmung des Sanierungsvorhabens mit den jeweiligen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zuständig. An seiner jüngsten Sitzung in Vaduz befasste sich der Ausschuss schwerpunktmässig mit den Eckpunkten der st. gallisch-liechtensteinischen Strategie zur Weiterentwicklung des Hochwasserschutzes und der ökologischen Aspekte auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt. Auf der Grundlage dieser Strategie, die noch in diesem Jahr den politischen Institutionen im Kanton St. Gallen und im Fürstentum Liechtenstein zur Genehmigung vorgelegt werden soll, werden laut Aussendung auf nationaler Ebene Sanierungsprojekte ausgelöst und Möglichkeiten zur Verbesserung der ökologischen und landschaftlichen Qualitäten des Rheins geprüft.

Breit abgestützte gesellschaftspolitische Diskussion

Die im Strategiebericht abgebildeten Erkenntnisse der intensiven und tiefgreifenden Projektbearbeitung würden einerseits die Dringlichkeit auf den beidseits des Rheins vorhandenen Abschnitten mit hohem Sanierungsbedarf von je ungefähr fünf Kilometern Länge aufzeigen. Andererseits besteht in Bezug auf die im Entwicklungskonzept Alpenrhein vorgesehenen Flussaufweitungen auf beiden Seiten des Rheins aufgrund vorhandener Vorbehalte und Interessenkonflikte ein grosser Informationsbedarf. Der Lenkungsausschuss betrachte es als eine seiner zentralen Aufgabenstellungen, eine breit angelegte, faktenbasierte und zugleich ergebnisoffene gesellschaftspolitische Diskussion im Rahmen der Projekterarbeitung sicherzustellen. In dieser sollen sich sowohl betroffene Akteure als auch die breite Bevölkerung einbringen. Zu diesem Zweck werde die Bevölkerung kontinuierlich über den Stand der Arbeiten und Planungen informiert. Die nächste Information der Öffentlichkeit ist laut Mitteilung für November 2020 vorgesehen.

(ikr/red)

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