Die Koalitionsparteien FBP und VU sind bezüglich GPK-Wahlen aktiv geworden. Sie wollen Bürokratie vermeiden. (Fotos: ZVG/MZ)
Politik
Liechtenstein|17.09.2019 (Aktualisiert am 17.09.19 16:12)

FBP und VU wollen Leerläufe bei GPK-Wahlen vermeiden

VADUZ - In einem Brief haben sich die Koalitionspartner FBP und VU an die Vorsteherkonferenz gewandt. Sie möchten Leerläufe bei GPK-Wahlen vermeiden. Um Zeit zu sparen, soll dies mit der Beantwortung zur Motion zur Abschaffung des Grundmandatserfordernis passieren - «denn gängt’s gad im Glicha!».

Die Koalitionsparteien FBP und VU sind bezüglich GPK-Wahlen aktiv geworden. Sie wollen Bürokratie vermeiden. (Fotos: ZVG/MZ)

VADUZ - In einem Brief haben sich die Koalitionspartner FBP und VU an die Vorsteherkonferenz gewandt. Sie möchten Leerläufe bei GPK-Wahlen vermeiden. Um Zeit zu sparen, soll dies mit der Beantwortung zur Motion zur Abschaffung des Grundmandatserfordernis passieren - «denn gängt’s gad im Glicha!».

Die GPK-Wahlen hätten in diesem - aber auch schon in den Durchführungen der letzten Jahrzehnte - zum Teil seltsame Blüten getrieben, heisst es in einem Brief der FBP und der VU an die Vorsteherkonferenz. ln acht der elf Gemeinden seien die Mitglieder der GPK praktisch schon im Vorfeld festgestanden. Dennoch musste der gesamte Wahlapparat angeworfen werden. ln drei Gemeinden müssen sogar Nachwahlen stattfinden. ln Balzers habe eine gemeinsame Liste erst für Staunen gesorgt, stellte sich dann aber als die richtige Methode heraus, dem Problem zu begegnen. "Solche Leerläufe sind nicht mehr zeitgemäss", findet die Koalition. "Gerade bei den GPK-Wahlen, bei denen die Stimmbeteiligung regelmässig unter 50 Prozent liegt, werden so die demokratischen Prinzipien ad absurdum geführt."

Lösung über Motion zur Abschaffung des Grundmandatserfordnis?

Die Koalitionsparteien FBP und VU haben sich deshalb mit dem Ministerium für lnneres, Bildung und Umwelt kurzgeschlossen, um Möglichkeiten zu finden, diese demokratischen Leerläufe zu unterbinden. So wäre es durchaus denkbar, dass die Vorsteherkonferenz aus Sicht der Gemeinden beim Ministerium die Bitte platziert, in den Bericht und Antrag betreffend Gemeindegesetz mögliche Lösungen für dieses Problem zu implizieren. Obwohl die Vernehmlassungsfrist bereits abgelaufen ist, wäre das eine Möglichkeit, in dieser Sache pragmatisch vorzugehen. Ansonsten müsste man das Gemeindegesetz nach der aktuellen Überarbeitung nochmals behandeln, was ja auch wieder mehr Bürokratie zur Folge hätte.

(hm)

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