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Professor Vikotr Vanberg. (Foto: ZVG)
Politik
Liechtenstein|17.09.2019 (Aktualisiert am 18.09.19 15:23)

Dualismus in Liechtenstein: Studie zu Erbmonarchie und Demokratie veröffentlicht

VADUZ - Die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht hat Prof. Viktor J. Vanberg mit einer  wissenschaftlichen Arbeit zum Thema ‚Erbmonarchie und Demokratie‘ beauftragt. Diese Studie liegt nun vor. 

Professor Vikotr Vanberg. (Foto: ZVG)

VADUZ - Die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht hat Prof. Viktor J. Vanberg mit einer  wissenschaftlichen Arbeit zum Thema ‚Erbmonarchie und Demokratie‘ beauftragt. Diese Studie liegt nun vor. 

Vanberg betont in seiner Studie laut Aussendung der Stiftung, dass man die liechtensteinische Verfassung auch an den faktischen Ergebnissen messen sollte. Also jene, die sie für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft hervorgebracht hat. Man werde nicht übersehen können, dass sie dem Land zu einer politischen Stabilität verholfen habe, wird Vanberg zitiert.

Darüber hinaus geht Vanberg auch auf den in der Verfassung festgeschriebenen Dualismus ein. Hierzu betont er: «Wenn man im Hinblick auf die Verfassung von 1921 insofern durchaus von einem Dualismus zweier Legitimationsprinzipien, Fürstensouveränität und Volkssouveränität, sprechen kann, dann ist durch die Verfassungsreform von 2003 eine neue Situation geschaffen worden. […] Dadurch, dass die Entscheidung über die Verfassung in die Hände des Volkes gelegt wurde und ein neuer Artikel (Art. 113) die Möglichkeit einer ‘Abschaffung der Monarchie’ durch das Volk vorsieht, ist das Volk faktisch als Verfassungssouverän anerkannt.» Dies bedeute gemäss Vanberg, dass durch die Zustimmung des Volkes zu der 2003 verabschiedeten Verfassung dieser eine demokratische Legitimationsgrundlage gegeben wurde und daraus folgend auch den Befugnissen, die die Verfassung dem amtierenden Fürsten einräumt.

Johannes Matt, Präsident des Stiftungsrates, hofft laut Aussendung, dass die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht mit der nun vorliegenden wissenschaftlichen Arbeit einen fundierten Beitrag zur Interpretation der liechtensteinischen Verfassung leistet kann. Er führt aus: «In der vorliegenden wissenschaftlichen Arbeit soll und kann es nicht um eine umfassende Aufzählung und Bewertung aller Argumente gehen. Mit dem vorliegenden Gutachten soll unsere Verfassung erstmals aus der Perspektive der Ordnungspolitik und unter dem demokratietheoretischen Aspekt beleuchtet werden.»

Hier geht es zur Studie.

(pd/red)

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