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Politik
Liechtenstein|07.09.2019

Homeoffice statt Gemeindesitzung in Planken theoretisch möglich

PLANKEN - Seit Mai dürfen Gemeinderäte in Planken rein theoretisch auch über «neue Medien» an Sitzungen teilnehmen. Ein Stimmrecht haben sie allerdings nur, wenn sie physisch vor Ort sind. Genutzt wurde die Möglichkeit aber noch nicht.

Im Mai überarbeitete der Plankner Gemeinderat die Geschäftsordnung. Dabei hat er auch die Erscheinungspflicht neu geregelt – und damit die «neuen Medien» einziehen lassen. So ist es Gemeinderäten neu möglich, «sich über die neuen Medien zuzuschalten, sofern eine problemlose technische Verbinung besteht». Das Gemeindegesetz verbietet dies grundsätzlich nicht. Wie Abklärungen aber mittlerweile ergaben, haben nur jene Gemeinderäte ein Stimm- und Wahlrecht, welche auch physisch anwesend sind. Am 27. August passte der Gemeinderat die Geschäftsordnung daher nochmals an.

Bisher wurde die Möglichkeit, sich in die Sitzung zuzuschalten, ohnehin noch nicht genutzt, erklärte Vorsteher Rainer Beck auf Anfrage. Er zeigte sich skeptisch, dass dies jemals der Fall sein werde. Bedenken gibt es beispielsweise wegen der Vertraulichkeit. Schliesslich kann nicht kontrolliert werden, wer bei einer Zuschaltung etwa per Telefon oder Skype sonst noch mithöre.

Der im Mai geänderte Passus, dass jeder Gemeinderat sein Votum bei nicht vertraulichen Traktanden an Dritte weitergeben darf, wurde mittlerweile wieder gestrichen. Dies sei im Gemeeindegesetz nicht vorgesehen.

(df)

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