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(Archivfoto: ZVG/LGU)
Politik
Liechtenstein|26.06.2019 (Aktualisiert am 26.06.19 10:27)

«Schaukelpfad» in Malbun: «Runder Tisch» soll Lösung bringen

MALBUN - Die LGU reichte gegen die Schaukeln in Malbun Beschwerde ein und bekam vom VGH teilweise Recht. Die Strategiegruppe Berggebiet muss das Projekt nun erneut prüfen. Ein «Runder Tisch» mit der LGU soll zu einer Lösung beitragen.

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MALBUN - Die LGU reichte gegen die Schaukeln in Malbun Beschwerde ein und bekam vom VGH teilweise Recht. Die Strategiegruppe Berggebiet muss das Projekt nun erneut prüfen. Ein «Runder Tisch» mit der LGU soll zu einer Lösung beitragen.

Vier im Sommer 2018 am Wanderweg zwischen Turna und Sareis errichtete Schaukeln sorgen derzeit für Diskussionsstoff. Die Liechtensteinische Gesellschaft für Umweltschutz (LGU) kritisiert, dass vor deren Bau weder der touristische Nutzen noch die landschaftliche Unbedenklichkeit der Schaukeln im Sinne des Naturschutzgesetzes geprüft und nachgewiesen wurden. Deshalb forderte sie die Verantwortlichen immer wieder auf, dies nachzuholen. Zudem hinterfragte sie, ob für die Schaukeln nicht eine Baubewilligung nötig wäre. Um dies abzuklären, zog die Umweltschutzorganisation im Januar bis vor den Verwaltungsgerichtshof (VGH).
Am 7. Juni hat das rechtliche Hin- und Her mit dem letztinstanzlichen Urteil des VGH zumindest vorläufig ein Ende gefunden. Während die LGU laut Gerichtshof nicht klagen könne, gab er ihr zumindest teilweise Recht – nämlich in Bezug auf die ungeklärten Fragen des Naturschutzes, die durchaus zur Aufgabe der LGU zählen. Ja, die Gemeinde Triesenberg, auf deren Grund die Schaukeln errichtet wurden, habe versäumt, die nötigen Sachverhalte im Sinne des Naturschutzgesetzes im Detail abzuklären. Deshalb hat der VGH die Sache an die Gemeinde zurückverwiesen. Sie müsse noch einmal über die Bücher.

Ungenaue Abklärungen

Konkrete Punkte, die laut VGH noch abzuklären wären, sind beispielsweise, ob die Schaukeln – die in einem Pflanzenschutzgebiet stehen – den Lebensraum seltener und bedrohter Tier- und Pflanzenarten gefährden. Feststellungen hierzu würden bislang fehlen. Dasselbe gelte auch für das vorgebrachte «übergeordnete Interesse». Zwar spreche die Gemeinde davon, dass durch das Aufstellen der Schaukeln mehr Angebote für den Tourismus im Liechtensteiner Berggebiet geschaffen würden, stelle jedoch nicht fest, was diese Angebote seien. Weiter sei ausgelassen worden, in welchem Ausmass diese die Wertschöpfung erhöhen und die Konkurrenzfähigkeit im Vergleich zu anderen Tourismusregionen verbessern würden. Auch zur Gewichtung der Mehrangebote und Wertschöpfung habe die Gemeinde Triesenberg nichts festgehalten und gehe nur wenig darauf ein, wie die Natur und Landschaft durch die Schaukeln beeinträchtigt würden. All dies wäre laut VGH jedoch notwendig, um das öffentliche Interesse gegenüber den Anforderungen an Natur und Landschaft abwägen zu können. Zudem habe die Gemeinde versäumt auszuführen, weshalb die Schaukeln nicht an anderen Orten innerhalb der Bauzonen von Malbun oder Steg aufgestellt werden konnten. Ob hier ein Sachverständigengutachten eingeholt werden muss, hängt laut VGH auch davon ab, welche sonstigen Beweismittel ihr zur Verfügung stehen und welche Sachkenntnis die Gemeinde und das Amt für Umwelt, mit dem sie gemäss Naturschutzgesetz Rücksprache nehmen muss, haben.

 «Es wird darum gehen, mit den involvierten Parteien im Vorfeld eine tragfähige Verständigung zu finden»

Marcello Scarnato, VR Liechtenstein Marketing und Mitglied der Strategiegruppe

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(sa)

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