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Politik
Liechtenstein|17.06.2019 (Aktualisiert am 17.06.19 13:24)

Frick: "Politik schuldet der Bevölkerung Transparenz"

VADUZ - Regierungsrätin Aurelia Frick hat sich am Sonntag mit einem offenen Brief an die Bevölkerung Liechtensteins gewandt. Sie betont darin, dass es ihr stets um Sachpolitik zum Wohle des Landes ginge und dass man mit ihr immer, wirklich immer, über alles diskutieren könne. Am Montag hat sie daher Fragen der Medien beantwortet und die Kernpunkte noch einmal in einer Mitteilung zusammengefasst.

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VADUZ - Regierungsrätin Aurelia Frick hat sich am Sonntag mit einem offenen Brief an die Bevölkerung Liechtensteins gewandt. Sie betont darin, dass es ihr stets um Sachpolitik zum Wohle des Landes ginge und dass man mit ihr immer, wirklich immer, über alles diskutieren könne. Am Montag hat sie daher Fragen der Medien beantwortet und die Kernpunkte noch einmal in einer Mitteilung zusammengefasst.

Aufgrund der Vorkommnisse der vergangenen Tage nahm Regierungsrätin Aurelia Frick zu den Geschehnissen und Vorwürfen, die gegen sie geäussert wurden, im Detail Stellung. Sie betonte in ihrer Aussendung dabei, dass sie die genaue Arbeit der Geschäftsprüfungskommission schätzt und dass sie gegenüber der GPK immer alle Unterlagen offenlegte, damit diese ihre gesetzlichen Aufgaben wahrnehmen kann. "Ich verstehe, dass viele Menschen aufgrund der zum Teil widersprüchlichen Aussagen unsicher sind, was nun Sache ist. Mir ist es deshalb wichtig, Klarheit zu schaffen", wird Aurelia Frick in der Aussendung zitiert..

"Alle Unterlagen offengelegt"

Es sei die Aufgabe der GPK, die Konti der Landesverwaltung genau zu prüfen. Um dieser Aufgabe nachzukommen, habe die Kommission deshalb nach und nach zusätzliche Details gefordert: Zuerst eine Übersicht über die Aufwendungen, dann eine Begründung, wieso die jeweiligen Aufwendungen getätigt wurden. Schliesslich seien die Rechnungen und dazugehörigen Auflistungen auf Stundenbasis verlangt worden. Alle diese Unterlagen seien jeweils offen gelegt worden und keine Rechnung sei in irgendwelcher Form vorenthalten oder verändert worden, versichtert Frick. Bei den detaillierten Stundenabrechnungen wurden jedoch einige wenige Personennamen nicht bekannt gegeben. Da auch die GPK die Bedeutung des Persönlichkeitsschutzes erkannte, habe sie selbst vorgeschlagen, diese Namen auf der detaillierten Stundenabrechnung zu schwärzen.

Auskunft zu offenen Fragen gegeben

Anlass für die Diskussion zur Vertraulichkeit hätten ausschliesslich die zurückgehaltenen Personennamen gegeben, welche die GPK nicht einmal 24 Stunden nach Einreichung der ersten Detailliste doch noch einsehen habe wollen. Am Rande der Landtagsdebatte habe aber auch dafür eine Lösung gefunden werden können. Die GPK habe daraufhin alle Detaillisten einsehen können und Regierungsrätin Aurelia Frick habe gemeinsam mit ihrem Generalsekretär René Schierscher Auskunft zu allen offenen Fragen gegeben.

Regierung sei auf fachliche Unterstützung angewiesen

Den Vorwurf der mangelnden Wirtschaftlichkeit wies sie ebenfalls zurück. Das Konto "Experten, Gutachten, Öffentlichkeitsarbeit" weist Budgetmittel von insgesamt 3,7 Mio. Franken auf, die den Regierungsmitgliedern für diesbezügliche Aufwendungen im Rahmen der Arbeit zur Verfügung stünden. Das Gesamtbudget wurde dabei eingehalten. Aurelia Frick : "2018 war für unser Ministerium aussen- wie innenpolitisch ein anspruchsvolles Jahr, in dem auch zahlreiche nicht planbare Mittel eingesetzt werden mussten. Bei der Vergabe von Aufträgen steht für mich die Effizient, Effektivität und Notwendigkeit im Gesamtwohl des Landes immer im Zentrum." Die Regierung sei auf fachliche Unterstützung für komplexere Themen angewiesen. Jedes Dossier benötige eine sorgfältige Aufbereitung und auch nach langjähriger Regierungstätigkeit wäre es geradezu fahrlässig, auf fachliche und inhaltliche Unterstützung zu verzichten. Abhängig von der jeweiligen Sachfrage sei es notwendig, externe Experten zu engagieren oder fundierte Gutachten in Auftrag zu geben. "Sämtliche Ausgaben fanden immer im Zusammenhang mit Arbeiten für das Ministerium statt", betonte Aurelia Frick in der Aussendung.

 Originale liegen vor

Frick ist es auch wichtig, auf den Vorwurf einzugehen, dass Originalunterlagen vernichtet wurden. Die Rechnungen würden geprüft und mit Originalstempel der Landeskasse übermittelt. Weitere Unterlagen würden, falls notwendig, elektronisch gespeichert. "Dieses Vorgehen wurde bereits seit mehreren Jahren so gehandhabt und bisher noch nie kritisiert", so Frick. Mit der Einführung der elektronischen Aktenablage LiVE gehe die Landesverwaltung sogar noch einen Schritt weiter, indem das elektronische Dokument zum Original werde. Die elektronisch im Ministerium abgelegten Unterlagen seien der GPK immer zur Verfügung gestanden.

(ikr/red)

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