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Die NF-Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak von der DpL. (Foto: MZ)
Politik
Liechtenstein|14.06.2019 (Aktualisiert am 15.06.19 02:56)

DpL halten Misstrauensantrag für sehr wahrscheinlich

VADUZ - Die Demokraten Pro Liechtenstein (Neue Fraktion) teilten auf Anfrage mit, dass ein Misstrauensantrag sehr wahrscheinlich sei, sollte Regierungsrätin Aurelia Frick nicht freiwillig zurücktreten.

Die NF-Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak von der DpL. (Foto: MZ)

VADUZ - Die Demokraten Pro Liechtenstein (Neue Fraktion) teilten auf Anfrage mit, dass ein Misstrauensantrag sehr wahrscheinlich sei, sollte Regierungsrätin Aurelia Frick nicht freiwillig zurücktreten.

Auf "Volksblatt"-Anfrage, wie die DpL zu den Rücktrittsforderungen der Unabhängigen stünden, lautet die Antwort, dass diese Forderung der Regierungsrätin schon mehrfach vorgetragen worden sei. "Am Freitag hat die Regierungsrätin mit einer von ihr verbreiteten Pressemitteilung den Eindruck zu erwecken versucht, dass alles in Ordnung sei", so die Demokraten. "Dem ist jedoch nicht so. Die Fakten sind bereits derart erhärtet, dass ein Misstrauensantrag gemäss Art. 80 Abs. 2 der Verfassung sehr wahrscheinlich wird, sollte die Regierungsrätin einem solchen Antrag nicht durch freiwilligen Rücktritt zuvorkommen."

Die DpL betonen zudem, dass die gesamte Geschäftsprüfungskommission (GPK) und besonders deren Vorsitzender und DpL-Abgeordneter Thomas Rehak wesentlichen Anteil daran hätten, dass die ganze Affäre um fragwürdige Ausgaben der Regierungsrätin Aurelia Frick ans Tageslicht gekommen sei.

(red/pd)

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