Politik
Liechtenstein|14.06.2019 (Aktualisiert am 15.06.19 03:01)

Frick: "Es ist absurd, die elektronische Ablage zu kritisieren"

VADUZ - Das Ministerium von Aurelia Frick dementiert den Vorwurf, wichtige Dokumente vernichtet zu haben. In einem elektronischen Archiv, wie es das Ministerium unterhalte, sei es normal, dass Unterlagen ausschliesslich digital aufbewahrt würden.

VADUZ - Das Ministerium von Aurelia Frick dementiert den Vorwurf, wichtige Dokumente vernichtet zu haben. In einem elektronischen Archiv, wie es das Ministerium unterhalte, sei es normal, dass Unterlagen ausschliesslich digital aufbewahrt würden.

Die Stellungnahme der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Landtages vom Donnerstag impliziert, dass im Ministerium von Regierungsrätin Aurelia Frick wichtige Originalunterlagen vernichtet worden seien.

Konkret geht es um Detaillisten zu Rechnungen einer Beratungsfirma.

Diese Detaillisten waren im Gegensatz zu den Rechnungen nicht Teil des Archives der Landesverwaltung und auch nicht des Ministeriums. Als die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Landtages diese einsehen wollte musste das Ministerium von Aurelia Frick die Listen bei der Beratungsfirma anfordern. Erhalten habe man diese Listen in physischer Form. Wie von der GPK vorgeschlagen, schwärzte das Ministerium einzelne Namen von Leistungsempfängern, um dem Persönlichkeitsschutz gerecht zu werden. Daraufhin wurden die Lis­ten gescannt und elektronisch an die GPK übermittelt. Die physischen Exemplare wurden vernichtet.

Wie das Ministerium von Aurelia Frick am Freitag mitteilte, handle es sich dabei um einen normalen Vorgang, da das Archiv des Ministeriums elektronisch sei.

«Mit der Einführung der elektronischen Aktenablage LiVE geht die Landesverwaltung sogar noch einen Schritt weiter, indem das elektronische Dokument zum Original wird», heisst es in der Mitteilung.

Regierungsrätin Frick wird darin wie folgt zitiert: «Es ist absurd, dass Abgeordnete im Zeitalter der Digitalisierung die digitale Ablage in der Landesverwaltung auf diese Weise kritisieren und dies sogar als Anlass für eine Rücktrittsforderung nehmen. Erst letzte Woche hat der Landtag das Blockchain-Gesetz in erster Lesung beraten. Mittels dieser Technologie ist es möglich, Verträge mittels Blockchain abzuschliessen oder Urkunden oder Zertifikate zu digitalisieren und auf der Blockchain abzuspeichern, ohne dass physisches Papier benötigt wird."

"Alle Unterlagen übermittelt"

Die DU-Landtagsfraktion hatte am Freitagvormittag den Rücktritt von Regierungsrätin Aurelia Frick gefordert. Dies komme für sie aber nicht infrage, wie Frick bereits am Mittag gegenüber Radio L betonte.

Wie bereits am Freitagmorgen in einem Interview mit Volksblatt.li dargelegt, betont Aurelia Frick in der Mitteilung erneut, dass sie die genaue Arbeit der GPK befürworte und deshalb immer alle angeforderten Unterlagen übermittelt habe.

"Dies beinhaltet eine Übersicht über die Aufwendungen, entsprechende Begründungen, sämtliche Rechnungen sowie wo gewünscht entsprechende Auflistungen auf Stundenbasis. Keine einzige Rechnung wurde geschwärzt. Bei den detaillierten Stundenabrechnungen wurden wenige Personennamen nicht bekannt gegeben, weil auch die GPK die Bedeutung des Persönlichkeitsschutzes erkannte. Die GPK selbst hat vorgeschlagen, diese Namen zu schwärzen. Anlässlich der letzten Sitzung beantwortete die Regierungsrätin aber auch dazu alle Fragen der GPK-Mitglieder."

(red/ikr)

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