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Die Teilnehmer des Package Meeting beim Empfang von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz. (Foto: IKR)
Politik
Liechtenstein|27.03.2019 (Aktualisiert am 27.03.19 11:59)

Regierung traf sich mit EFTA-Überwachungsbehörde

VADUZ - Wie in den vergangenen Jahren fand auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Dies teilte die Regierung in einer Aussendung mit. Bei dem Treffen werden unter anderem die Umsetzungsarbeiten aktueller EWR-Richtlinien und potenzielle Vertragsverletzungsverfahren besprochen. 

Die Teilnehmer des Package Meeting beim Empfang von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz. (Foto: IKR)

VADUZ - Wie in den vergangenen Jahren fand auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Dies teilte die Regierung in einer Aussendung mit. Bei dem Treffen werden unter anderem die Umsetzungsarbeiten aktueller EWR-Richtlinien und potenzielle Vertragsverletzungsverfahren besprochen. 

 Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA deren Präsidentin und norwegisches Kollegiumsmitglied Bente Angell-Hansen, das isländische Kollegiumsmitglied Högni Kristjánsson und das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Frank J. Büchel sowie 12 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EFTA-Überwachungsbehörde teil.

Högni Kristjáns­son, Island, Regie­rungs­chef Adrian Hasler, ESA-Präsidentin Bente Angell-Hansen, Norwegen und Frank J. Büchel, Liechten­stein (v. l.). (Foto IKR)

Arbeitsgespräche mit der Regierung

Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens vom 26. bis zum 27. März 2019 habe sich das ESA-Kollegium zu Arbeitsgesprächen mit Regierungschef Adrian Hasler und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch getroffen. Ein Empfang auf Schloss Vaduz bei Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, ein Treffen mit der Aussenpolitischen Kommission des Landtags, ein Besuch bei der Datenschutzstelle sowie die Besichtigung eines liechtensteinischen Industriebetriebs hätten das umfangreiche Programm abgerundet.

Högni Kristjáns­son, Island, ESA-Präsidentin Bente Angell-Hansen, Norwegen, Regie­rungs­chef-Stel­l­vertreter Daniel Risch und Frank J. Büchel, Liechten­stein. (Foto: IKR)

Zudem hätten die ESA, die Stabsstelle EWR und die EWR-Fachexperten der Amtsstellen der Landesverwaltung offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren erörtert. Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen, erklärt die Regierung in ihrer Aussendung. Am diesjährigen Package Meeting in Vaduz seien Verfahren in den Bereichen Normen und technische Vorschriften, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Finanzdienstleistungen, Dienstleistungsfreiheit, Transport, Gleichbehandlung von Männern und Frauen und Umweltschutz besprochen worden.

(ikr/red)

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