Regierungsrätin Aurelia Frick eröffnet die Veranstaltung "Gerechtigkeit und nachhaltiger Frieden in Syrien", neben der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini. (Foto: EU)
Politik
Liechtenstein|14.03.2019 (Aktualisiert am 14.03.19 13:20)

Aurelia Frick an der Syrienkonferenz in Brüssel

BRÜSSEL/VADUZ - Auf Einladung der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini sind rund 85 Staaten und internationale Organisationen in Brüssel zu einer Konferenz über die Zukunft Syriens und der Region zusammengekommen. Unmittelbar davor hätten sich die anwesenden Aussenminister auf Initiative Liechtensteins und der Schweiz zu einer Veranstaltung zum Thema "Gerechtigkeit und nachhaltiger Frieden in Syrien" getroffen. Dies teilt die Regierung in einer Aussendung mit.

Regierungsrätin Aurelia Frick eröffnet die Veranstaltung "Gerechtigkeit und nachhaltiger Frieden in Syrien", neben der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini. (Foto: EU)

BRÜSSEL/VADUZ - Auf Einladung der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini sind rund 85 Staaten und internationale Organisationen in Brüssel zu einer Konferenz über die Zukunft Syriens und der Region zusammengekommen. Unmittelbar davor hätten sich die anwesenden Aussenminister auf Initiative Liechtensteins und der Schweiz zu einer Veranstaltung zum Thema "Gerechtigkeit und nachhaltiger Frieden in Syrien" getroffen. Dies teilt die Regierung in einer Aussendung mit.

In ihrer Eröffnungsrede habe Aussenministerin Aurelia Frick die grossen Fortschritte unterstrichen, die in dieser Hinsicht gemacht wurden: "Der Syrien-Mechanismus, der 2016 auf liechtensteinischen Vorschlag hin von der UNO-Generalversammlung beschlossen wurde, ist heute ein zentrales Element der internationalen Bemühungen um Gerechtigkeit", wird sie in der Aussendung zitiert. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini habe Aurelia Frick unterstützt und betont, dass ein Friede ohne Gerechtigkeit nicht möglich sei. UNO-Vertreter, Experten und Aktivisten laut Regierung anschliessend über laufende Bemühungen, die im Syrien-Konflikt begangenen schwersten Verbrechen strafrechtlich aufzuarbeiten.

Wie die Regierung unterstrich, geniesse Liechtenstein international ein starkes Profil in den Bereichen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit - mit einem Schwerpunkt auf dem Bereich der internationalen Strafjustiz, wo das Engagement für den Syrien-Mechanismus (IIIM) besonders hervorsteche Der in Genf angesiedelte Mechanismus sammelt Beweismaterial über Kriegsverbrechen, die in Syrien seit März 2011 begangen worden sind. In Frankreich und Deutschland kam es vor kurzem zu Festnahmen hochrangiger Tatverdächtiger. "Diese Festnahmen senden ein starkes Signal an die Verbrechensopfer aus. Es darf keine Straflosigkeit für diese Taten geben", so Aussenministerin Aurelia Frick laut Aussendung.

Neunjähriger Konflikt

Auch im neunten Jahr des Syrien-Konfliktes ist der Bedarf nach humanitärer Hilfe ungebrochen: Rund 11 Millionen Syrer sind darauf angewiesen, und über 5 Millionen leben derzeit fern ihrer Heimat. An der Konferenz seien Milliardenbeträge zugesagt worden, um die dringend notwendige Hilfe aufrechterhalten zu können.  Liechtenstein stelle für das Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt insgesamt 600'000 Franken bereit.

(ikr/red)

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