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Das «Schuhmacher-Nägele-Haus» vor seiner Sanierung. (Foto: ZVG)
Politik
Liechtenstein|06.03.2019 (Aktualisiert am 06.03.19 10:55)

Schuhmacher-Nägele-Haus: Versicherung übernimmt entzogene Subventionen grösstenteils

PLANKEN - Bei der Sanierung des Schuhmacher-Nägele-Hauses wurde bei der Auftragsvergabe ein falsches Verfahren angewendet - und damit laut einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) das Gesetz über das Öffentliche Auftragswesen (ÖAWG) "in schwerer Weise" verletzt. Die Gemeinde Planken musste deshalb auf einen Teil der Subventionen des Landes verzichten. Wie es nun im Gemeinderatsprotokoll vom 26. Februar heisst, springt die Berufshaftpflichtversicherung des zuständigen Architekturbüros ein. Sie entschädigt Planken für einen Grossteil der entgangen Subventionen.

Das «Schuhmacher-Nägele-Haus» vor seiner Sanierung. (Foto: ZVG)

PLANKEN - Bei der Sanierung des Schuhmacher-Nägele-Hauses wurde bei der Auftragsvergabe ein falsches Verfahren angewendet - und damit laut einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) das Gesetz über das Öffentliche Auftragswesen (ÖAWG) "in schwerer Weise" verletzt. Die Gemeinde Planken musste deshalb auf einen Teil der Subventionen des Landes verzichten. Wie es nun im Gemeinderatsprotokoll vom 26. Februar heisst, springt die Berufshaftpflichtversicherung des zuständigen Architekturbüros ein. Sie entschädigt Planken für einen Grossteil der entgangen Subventionen.

Im Urteil des VGH waren ursprünglich von Subventionen in Höhe von 89 816.50 Franken die Rede, welche der Gemeinde entgehen. Da diese jedoch nach den effektiv abgerechneten Kosten berechnet wird, welche sich um gut 28 000 Franken erhöht haben, betrug die tatsächlich entzogene Subvention gemäss Protokoll 98 376.90 Franken.

Allerdings sei die Versicherung bereit, eine Entschädigung von 78 376.90 Franken zu entrichten - dies entspricht rund 80 Prozent der entgangenen Förderungen. 20 000 Franken bleiben dagegen ungedeckt. "Bei der Vergabe des Architekturauftrages und der Bauleitung wurde ein Kostendach festgelegt, welches 17 740 Franken unter der damaligen Offerte lag. Somit ist der verbliebene Schaden je nach Betrachtungsweise in etwa gedeckt", wird im Protokoll relativiert.

Die letzten Aufträge rund um die Sanierung des Schuhmacher-Nägele-Hauses, hauptsächlich Umgebungsarbeiten, würden in den nächsten Wochen vergeben, heisst es weiter. Schon jetzt kristallisiert sich allerdings heraus, dass die Sanierung um rund 60 000 Franken oder 4 Prozent höher ist als angenommen. Die Gemeinde begründet dies mit zusätzlichen Aufträgen, etwa einem neuen Holzboden im Dachgeschoss. Unter Berücksichtigung der Denkmalschutzsubvention und der Versicherungsausgleichszahlung könne die Sanierung trotzdem unter den veranschlagten Kosten abgerechnet werden.

(df)

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