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Georg Kaufmann (Freie Liste). (Fotos: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|05.10.2018 (Aktualisiert am 26.11.18 16:01)

Bei den Gemeindewahlen bleiben viele Wäh­lerstimmen im Abseits

Einen Antrag der Freien Liste, der möglichst alle Wählerstimmen in die Gemeinderäte bringen wollte, lehnte der Landtag am Donnerstagabend ab. Zum Hauptgrund dafür wurde die Vorgehensweise der FL erklärt.

Georg Kaufmann (Freie Liste). (Fotos: Michael Zanghellini)

Einen Antrag der Freien Liste, der möglichst alle Wählerstimmen in die Gemeinderäte bringen wollte, lehnte der Landtag am Donnerstagabend ab. Zum Hauptgrund dafür wurde die Vorgehensweise der FL erklärt.

Eigentlich sollte nur eine kleine Anpassung am Gemeindegesetz vorgenommen werden. Dies, um zu verhindern, dass der Wahlverlierer die Mehrheit im Gemeinderat innehaben kann. So passiert 2015 in Balzers, wo die FBP trotz mehr Wählerstimmen weniger Gemeinderäte stellt. Der Grund ist eine willkürliche Formel zur Verteilung der sogenannten «Restmandate». Folglich forderte die FBP, diesen Umstand auszumerzen und eine demokratischere Lösung zu schaffen, was der Landtag gestern in die Tat umsetzte.

Freie Liste wollte mehr ...

Die Freie Liste wollte aber noch mehr Demokratie – DU und Neue Fraktion stärkten ihr den Rücken. Auch mit der beschlossenen Änderung werden zahlreiche Wählerstimmen nämlich gar nicht in den Gemeinderäten vertreten sein. Das Problem: die sogenannte Grundmandatserfordernis. Diese ist bei Wahlen auf Gemeindeebene, was bei Landtagswahlen die Sperrklausel ist. Wenn also eine Partei nicht einen gewissen Mindestanteil der Wählerstimmen erhält, schafft sie es nicht ins Parlament. Die faktische Hürde liegt je nach Gemeinde derzeit zwischen 7,1 und 12,5 Prozent.

Wenn eine Partei unter dieser Hürde liegt, verfallen die Stimmen. Daher sind derzeit in Balzers rund 16 Prozent der Wählerstimmen nicht im Gemeinderat vertreten. In Vaduz fehlen rund 13, in Triesenberg 11 Prozent. Dies, weil dort DU und FL die faktische Sperrklausel nicht überwinden konnten.

... aber zu viel auf einmal

So stellte die Freie Liste den Antrag, die Grundmandatserfordernis abzuschaffen. Dies auch, weil sich die Parteienlandschaft verändere. Je mehr Parteien sich zur Wahl stellen, «desto mehr Stimmen fallen durch das Raster», argumentierte Georg Kaufmann (FL).

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(ds)

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