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Die DU-Partei wurde von drei "vermeintlichen" Ex-Mitgliedern geklagt. (Foto: HM)
Politik
Liechtenstein|24.09.2018 (Aktualisiert am 25.09.18 00:24)

Ex- oder Nicht-Mitglieder? Klage gegen DU endet mit Vergleich

VADUZ - Der Streit zwischen drei Ex-DU-Mitgliedern und der Partei stand am Montag im Fokus des Landgerichts. Doch bevor die Verhandlung überhaupt begann, konnten die Streitparteien eine Einigung erzielen.

Die DU-Partei wurde von drei "vermeintlichen" Ex-Mitgliedern geklagt. (Foto: HM)

VADUZ - Der Streit zwischen drei Ex-DU-Mitgliedern und der Partei stand am Montag im Fokus des Landgerichts. Doch bevor die Verhandlung überhaupt begann, konnten die Streitparteien eine Einigung erzielen.

Am Montag stand DU-Chef Harry Quaderer drei seiner "vermeintlichen" Ex-Vereinskollegen am Landgericht gegenüber. "Vermeintlich" deshalb, da es genau darum in der angestrebten Klage ging: Wurden sie aus dem DU-Verein ausgeschlossen oder – wie Harry Quaderer meint – nie statutenkonform aufgenommen? Andere Mitglieder waren anderer Meinung. Im Zuge dieses Streites brachen im August Teile von DU mit der Partei, andere wurden ausgeschlossen. Rund um die ehemaligen DU-Landtagsabgeordneten Thomas Rehak, Herbert Elkuch und Erich Hasler gründete sich schliesslich vergangenen Freitag die neue Partei "Demokraten Pro Liechtenstein". Genau jene vermutete Harry Quaderer, wie er am Samstag auf Radio L ausführte, hinter der Klage. Eine Anschuldigung, die der DPL-Vorstand jedoch abstritt. Ihnen gehe es um eine "friedliche Lösung"; man habe sogar versucht, die Kläger umzustimmen.

Und tatsächlich: Die Kläger sind zwar zwischenzeitlich teils den DPL beigetreten, jedoch nicht Teil der Organisationsstruktur des Vereins. Dennoch waren auch Vorstandsmitglieder der "Demokraten" vor Gericht geladen – nämlich als Zeugen. Waren Sie doch - in ihrer ehemaligen Funktion als DU-Mitglieder - am Aufnahmeprozess der Kläger in den Verein beteiligt oder wurden selbst ausgeschlossen. Eine tatsächliche Aussage blieb ihnen jedoch erspart. Zwar stellte ihnen der Richter kurz ein paar Fragen, doch zur Verhandlung kam es gar nicht. Nach einstündigen Vorberatungen hinter geschlossenen Türen einigten sich die beiden Streitparteien auf einen Vergleich. Worauf sie sich konkret einigten, wird jedoch weiter unklar bleiben. Denn der Vergleich beinhaltet auch eine Stillschweigevereinbarung über das Ergebnis. Somit sind die drei Kläger für die Öffentlichkeit wohl auch weiterhin Ex- und gleichzeitig Nicht-Mitglieder. Doch zumindest ist somit der Rechtsstreit beigelegt, bevor er überhaupt richtig beginnen konnte.

Die Sache mit den 30 000 Franken

Wie der Richter am Montag im Gespräch mit dem "Volksblatt" erklärte, hätten die drei Kläger – entgegen ersten Vermutungen des DU-Chefs - von der Partei keine 30 000 Franken eingefordert. Bei den 30 000 Franken handelt es sich lediglich um den Streitwert, der bei einem Rechtsstreit festgelegt werden muss. Dieser Wert dient dazu, um beispielsweise allfällige Verfahrensgebühren und Anwaltshonorare zu berechnen. Die 30 000 Franken entsprechen dabei der gängigen Bemessung für einen Fall dieser Art.

(sa)

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