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DU-Chef Harry Quaderer. (Foto: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|23.09.2018 (Aktualisiert am 24.09.18 10:46)

"Ihnen geht es nur ums Geld": Ex-DUler verklagen Harry Quaderer

Im Streit um die Frage "Mitglied oder nicht?", fordern drei Ex-Mitglieder 30'000 Franken von der Partei "Die Unabhängigen".

DU-Chef Harry Quaderer. (Foto: Michael Zanghellini)

Im Streit um die Frage "Mitglied oder nicht?", fordern drei Ex-Mitglieder 30'000 Franken von der Partei "Die Unabhängigen".

Drei ehemalige Mitglieder (oder eben Nicht-Mitglieder) verklagen den Verein "DU - die Unabhängigen für Liechtenstein". Das sagte DU-Chef Harry Quaderer am Samstag im Abendreport auf Radio L.

Demnach fordern die Kläger 30'000 Franken von Quaderers Partei. Es gehe dabei um die Nicht-Aufnahme beziehungsweise den Ausschluss - je nach Interpretation - dieser drei DU-ler.

Offenbar steht die Klage also im Zusammenhang mit der Frage, ob DU-Mitglieder statutenkonform in den Verein aufgenommen wurden. Harry Quaderer meint, dies sei eben nicht der Fall. Andere Mitglieder behaupteten das Gegenteil. Im Zuge des Streits über diese Formfrage war die schon über lange Zeit voranschreitende Spaltung der Partei im August öffentlich geworden.

DPL-Vorstand: "Wir sind nicht die Kläger"

Drei der fünf DU-Landtagsabgeordneten - Herbert Elkuch, Thomas Rehak und Erich Hasler - verliessen daraufhin die Partei, wobei letzterer sogar ausgeschlossen wurde. Das Trio sitzt nun als "Neue Fraktion" im Landtag und hat erst am vergangenen Freitag die neue Partei "DPL - Demokraten Pro Liechtenstein" gegründet.

Der DPL-Vorstand bekräftigte nun am Sonntag in einem Schreiben an die Medien, man sei an einer "friedlichen Lösung" interessiert. Folglich habe kein Vorstandsmitglied der DPL die Klage gegen den DU-Verein erhoben. "Allerdings bin ich in dieser Angelegenheit als Zeuge vors Gericht geladen", erklärte Herbert Elkuch auf Rückfrage.

Quaderer rechnet Klageführer der DPL zu

DU-Chef Harry Quaderer sagte gegenüber Radio L jedenfalls, er gehe davon aus, dass die drei Kläger mittlerweile Mitglieder der DPL seien. Es sei daher seitens der DPL nicht angebracht, von einer "friedlichen Lösung" zu sprechen. "Denen geht es nur ums Geld", so Quaderer.

Klinsch um Parteienfinanzierung vorprogrammiert

Unabhängig von der Klage ist ein Klinsch zwischen DPL und DU betreffend das Geld aus der Parteienfinanzierung absehbar. Die Ex-DU-Abgeordneten und jetzt DPL-Vorstandsmitglieder Elkuch, Rehak und Hasler erheben Anspruch auf einen Anteil der Parteienfinanzierung, die laut Gesetzt DU zusteht. Die Höhe der staatlichen Gelder orientiert sich jeweils am Wahlergebnis der einzelnen Parteien. Das Problem: DPL hatte kein Wahlergebnis, weil es die Partei erst seit Freitag gibt. Der DPL-Vorstand findet jedoch, ihm stehe ein Anteil des Geldes zu, das an DU ausgezahlt wird, wie Herbert Elkuch am Sonntag gegenüber dem "Volksblatt" erklärte.

DU-Chef Harry Quaderer hingegen machte gegenüber Radio L klar, dass dies für ihn nicht in Frage komme. Als er selbst 2011 aus der VU ausgetreten ist, war Quaderer ebenfalls amtierender Abgeordneter. Jedoch wurde ihm kein Anteil der Parteienfinanzierung ausgezahlt. Das war auch beim Abgeordenten Johannes Kaiser nicht der Fall, als dieser Anfang 2018 aus der FBP ausgetreten ist.

(ds)

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