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Politik
Liechtenstein|05.09.2018 (Aktualisiert am 05.09.18 21:09)

"Neue Fraktion" offiziell gebildet

VADUZ - Die abtrünnigen DUler Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch sitzen nun offiziell als «Neue Fraktion» im Landtag. Einem entsprechenden Antrag von FBP, VU und FL stimmte das Parlament am Mittwochabend einhellig zu.

VADUZ - Die abtrünnigen DUler Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch sitzen nun offiziell als «Neue Fraktion» im Landtag. Einem entsprechenden Antrag von FBP, VU und FL stimmte das Parlament am Mittwochabend einhellig zu.

Weil es für den Fall von Parteispaltungen während einer Legislatur keine gesetzliche Regelung gibt, musste eine Sondervereinbarung getroffen werden.

Darin ist unter anderem festgehalten, dass kein Präjudiz geschaffen wird. Sobald der Gesetzgeber entsprechend nachbessert, tritt die Vereinbarung ausser Kraft.

Vorbehalte hatte einzig noch Thomas Vogt (VU), der sich am Namen "Neue Fraktion" störte. Mit der Bezeichnung Fraktion seien immerhin auch gewisse Rechte verbunden. Landtagspräsident Albert Frick konnte ihn umstimmen: Er betonte etwa, dass die NF keine Stellvertreter benennen dürfe.

Somit wird ein Vertreter der NF künftig Teil des Landtagspräsidiums sein. Einer der verbleibenden DU-Abgeordneten Harry Quaderer und Jürgen Beck darf hingegen im Richterauswahlgremium Platz nehmen.

Diese Wahl findet am Donnerstag statt, genauso wie die Nachwahl eines Mitglieds in die Besondere Landtagskommission Informationsrechte. Aus dieser ist Erich Hasler ausgetreten, weil sonst zwei NF-Mitglieder darin vertreten gewesen wären.

(ds)

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