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(Foto: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|31.08.2018 (Aktualisiert am 31.08.18 18:55)

Die NEUE: Ehemalige DU dürfen "Neue Fraktion" bilden

VADUZ - Das Landtagspräsidium informierte am Freitagnachmittag über die Zukunft der drei ehemaligen DU-Abgeordneten Thomas Rehak, Herbert Elkuch und Erich Hasler im Landtag (LT). So dürfen sie eine Fraktion bilden, allerdings ohne präjudizielle Wirkung. Sie wird NEUE heissen.

(Foto: Michael Zanghellini)

VADUZ - Das Landtagspräsidium informierte am Freitagnachmittag über die Zukunft der drei ehemaligen DU-Abgeordneten Thomas Rehak, Herbert Elkuch und Erich Hasler im Landtag (LT). So dürfen sie eine Fraktion bilden, allerdings ohne präjudizielle Wirkung. Sie wird NEUE heissen.

Nach dem Parteiausschluss von Erich Hasler samt folgendem Rücktritt von Thomas Rehak und Herbert Elkuch von den Unabhängigen (DU) wollen die drei besagten Abgeordneten eine eigene Fraktion bilden. Eine klare umfassende Regelung liege in dieser besonderen Situation im Rahmen der bestehenden Gesetzgebung jedoch nicht vor, heisst es von Seiten des Landtagspräsidiums. Der damalige Gesetzgeber hatte die Möglichkeit eines solchen Anlassfalles schlichtweg nicht bedacht.

Nun wurde eine Lösung gefunden: So beantragt das Landtagspräsidium (also FBP, VU und FL) beim Landtag einhellig, dass sich Hasler, Rehak und Elkuch zu einer Fraktion zusammenschliessen dürfen. Die Bezeichnung dieser Fraktion muss aber neutral gestaltet sein - den Eindruck einer eigenständigen Partei gelte es zu vermeiden. Das Landtagspräsidium schlägt deshalb den Ausdruck "Neue Fraktion" (NEUE) vor, welcher auch bei der Bildschirmanzeige im Landtag aufscheinen wird. Die NEUE umfasse ausschliesslich die drei genannten Mitglieder (keine Stellvertretung) und soll Einsitz im Landtagspräsidium erhalten. Dagegen werden DU aus solchem ausschieden, da sie keine Fraktionsstärke (min. drei Abgeordnete) mehr haben.

Ganz wichtig: "Der Vereinbarung kommt keine präjudizielle Wirkung zu. Sie tritt mit Inkrafttreten der revidierten gesetzlichen Grundlagen ausser Kraft", wie das LT-Präsidium betont.

Wie die NEUE in einer Pressemitteilung schreibt, wird Herbert Elkuch erster Fraktionssprecher der Fraktion. Geplant ist, dass der Fraktionssprecher jährlich neu bestimmt wird. Als NEUE-Pressesprecher amtiert Thomas Rehak.

(df)

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