VADUZ - Am Donnerstag behandelte der Landtag den Geschäftsbericht 2017 der AHV-IV-FAK-Anstalten. Das Fazit im Landtag lautete, dass die AHV-IV-FAK-Anstalten derzeit und dank eines guten Börsenjahrs gut dastünden. Thematisiert wurde auch, wie lange das noch so sein wird. Wenig überraschend spielte bei dieser Frage auch der gesenkte Staatsbeitrag eine Rolle.
Fast 3,2 Milliarden Franken Fondsvermögen und knapp 11 Jahresausgaben in Reserve: Die liechtensteinische AHV blickt auf ein überaus erfolgreiches Jahr zurück - der Börse sei Dank. Denn mit knapp 172 Millionen Franken fielen die Vermögenserträge mehr als doppelt so hoch aus als 2016 und so gut wie seit 5 Jahren nicht mehr. Den Beiträgen von 235 Millionen standen Ausgaben beziehungsweise Leistungen von 288 Millionen Franken gegenüber, danke der Vermögenserträge und des Staatsbeitrags konnte ein Plus erzielt werden.
Sorgen wegen des gesenkten Staatsbeitrags
Der Staatsbeitrag wurde allerdings von 54 auf 30 Millionen Franken gesenkt, was erwartungsgemäss für Kritik im Landtag sorgte. So meinte Christoph Wenaweser (VU) dies sei ein Fehler gewesen: "Wenn sich die Börsen negativ entwickeln, ist eine Schrumpfung des Fondsvermögens auf unter zehn Jahresausgaben im Bereich des Möglichen." Auch Helen Konzett, stellvertretende Abgeordnete der Freien Liste, warnte, dass das Defizit zwischen Lohnbeiträgen und Rentenauszahlungen gerade noch gedeckt werden konnte. Mit einem niedrigeren Staatsbeitrag müsste vermutlich auf das Vermögen zurückgegriffen werden. "Ohne entsprechende Rendite ginge das schnell an die Substanz. Auf solche Szenarien werden wir uns wohl vorbereiten müssen", warnte sie. Johannes Hasler (FBP) wiederum gab zu bedenken, dass es sich bei Staatsbeiträgen um wiederkehrende Ausgaben handle, die auch den Staatshaushalt belasten würden. Ausserdem fliesse ein Drittel davon ins Ausland.
"Komfortable Ausgangssituation"
Im Vergleich zu anderen Ländern sei die AHV in einer "sehr komfortablen Ausgangssituation", um die demografischen Herausforderungen mit einem kontrollierten Reservenabbau begegnen zu können, kommentierte der FBP-Abgeordnete Elfried Hasler den Geschäftsbericht. Hasler erinnerte an das seit der AHV-Revision eingeführte Instrument des versicherungsmathematischen Gutachtens, das die Regierung alle fünf Jahre - erstmals 2019 - dem Landtag vorlegen und falls nötig Massnahmen vorschlagen muss. Wie es im Geschäftsbericht heisst, könnten die Ergebnisse "ohne Hast" abgewartet werden. Dann könne sich der Landtag in Ruhe mit dem Vorschlag der AHV-IV-FAK-Anstalten befassen, wegen der guten Finanzlage bei der IV zeitlich befristete IV-Beiträge an die AHV umzuleiten. Bei der IV zeigte sich ein Gesamtergebnis von rund 8 Milionen Franken.
FAK-Reserven für Familien
Auch die Familienausgleichskasse (FAK) stand mit einem Gesamtergebnis von knapp 15,5 Millionen Franken gut da. Johannes Hasler schlug deshalb vor, die Reserven auch den Familien zu Gute kommen zu lassen. Angefragt, ob so etwas möglich sei, entgegnete Gesellschaftsminister Mauro Pedrazzini er könne sich vorstellen, die Reserven zu nutzen, um das Kindergeld in den ersten Lebensjahren des Kindes zu erhöhen. Damit wäre es den Eltern finanziell besser möglich, das Kind im ersten Jahr selbst zu betreuen.