Prinz Michael, Michael Wohlgemuth, Matthias Donhauser (Stiftungsrat), Thomas Nigg und Johannes Matt, Präsident des Stiftungsrats (v. l.).  (Foto: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|25.04.2018 (Aktualisiert am 25.04.18 10:21)

Forschung in Arbeit: SOuS gibt erstes Lebenszeichen

VADUZ - Die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht (SOuS) gab gestern im Rathaussaal Vaduz einen ersten Einblick in ihre noch junge Arbeit. Die Premiere stiess dabei durchaus auf grosses politisches Interesse.

Prinz Michael, Michael Wohlgemuth, Matthias Donhauser (Stiftungsrat), Thomas Nigg und Johannes Matt, Präsident des Stiftungsrats (v. l.).  (Foto: Michael Zanghellini)

VADUZ - Die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht (SOuS) gab gestern im Rathaussaal Vaduz einen ersten Einblick in ihre noch junge Arbeit. Die Premiere stiess dabei durchaus auf grosses politisches Interesse.

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Prinz Michael, Michael Wohlgemuth, Matthias Donhauser (Stif­tungs­rat), Thomas Nigg und Johan­nes Matt, Präsident des Stif­tungs­rats (v. l.).  (Foto: Michael Zanghel­lini)

Erst im Oktober vergangenen Jahres hat die neugegründete Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht ihre Arbeit aufgenommen. Ihr Ziel: Die Förderung von Forschung zu liechtensteinischen Erfolgsfaktoren aus ordnungspolitischer Sicht. Gestern lud sie zu ihrer ersten Veranstaltung und Präsentation zweier Forschungsarbeiten in den Rathaussaal Vaduz. Eine Zwischenbilanz und ein erstes Lebenszeichen nach der Gründung, dem das nur rund halbjährige Bestehen der Stiftung noch anzumerken war. Schliesslich lassen sich in so kurzer Zeit nur in eingeschränktem Masse neue Erkenntnisse in der Forschung produzieren.

Als erstes stellte Michael Wohlgemuth, der «Volksblatt»-Lesern auch als GIS-Autor bekannt sein dürfte, den Fortschritt seines aktuellen Projekts vor. Er beschäftigte sich darin mit der künftigen Rolle des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) aus Sicht der Ordnungspolitik. Die Arbeit sei noch nicht abgeschlossen und es werde ein dickeres, umfangreicheres Gutachten werden, betonte Wohlgemuth im Hinblick bevor er die verschiedenen Reformideen für den EWR durch die ordnungspolitische Brille betrachtete: Vom vollen EWR-Binnenmarktzugang ohne EU-Mitgliedschaft, wie es sich viele «soft Brexit»-Vertreter wünschen, über dritte und vierte Kreise der EWR-Integration, als Abstufung zur EU-Mitgliedschaft andenken bis hin zu einer Beschränkung auf den Binnenmarkt für Güter ohne Freizügigkeit. All diese Reformidee bergen aus seiner Sicht sowohl Chancen als auch Risiken – vor allem auch für Liechtenstein. Einerseits habe sich der EWR für das Fürstentum bewährt. Sei es doch der passende Club für ein Land, das auf den Zugang zum EU-Binnenmarkt und zu den Weltmärkten angewiesen sei und dennoch seine Souveränität wahren möchte. Andererseits könne er angesichts der Spannungen in der EU für unzufriedene EU-Mitglieder, aber durch Reformen und steigende Relevanz auch für Nicht-Mitglieder interessanter werden. Der sonst für Liechtenstein so vorteilhafte EWR könne somit zu einem Auffangbecken für «Nicht-Mehr-Willige» und «(Noch)-nicht-Fähige» werden und zu einer diffusen Gruppe werden, in der Liechtensteins Stimme untergehen könne. Es präsentiere sich dadurch ein gewisses Dilemma: In der Theorie ordnungspolitisch positive Reformen könnten den EWR «zu attraktiv» machen, was den Nutzen für Liechtenstein in der Praxis erschweren würde, schloss Wohlgemuth sein Zwischenfazit.

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(sa)

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