VADUZ - Die Vaterländische Union nimmt den Austritt von Johannes Kaiser aus der FBP-Fraktion "mit Bedauern zur Kenntnis", wie es in einer Stellungnahme heisst. Das Präsidium und die Fraktion werden sich demnach am Montag beraten.
Die VU sieht keinen Grund für "übereilte Schlussfolgerungen, da VU und FBP insgesamt über eine stabile Mehrheit von 16 Sitzen im Landtag verfügen und die Koalition somit handlungsfähig ist". Nachdem Kaiser sein Mandat als parteiloser Abgeordneter weiterführen will, verliert die FBP einen Landtagssitz. Damit entstehe eine Pattsituation mit der VU, welche ebenfalls über acht Mandate verfügt. "Dies ist nicht vergleichbar mit der Situation vom Februar 2011, als der damalige VU-Abgeordnete Harry Quaderer den Austritt aus der VU bekannt gegeben hat. Damals verlor die VU zwar ihre absolute Landtagsmehrheit, konnte aber mit zwölf Sitzen ihre relative Mehrheit gegenüber der FBP mit elf Sitzen behalten", schreibt das VU-Präsidium weiter.
Auswirkungen auf Zusammenarbeit erörtern
Präsidium und Landtagsfraktion der VU werden anlässlich ihrer ohnehin anberaumten Sitzungen vom kommenden Montag das neue Kräfteverhältnis im Landtag und allfällige Auswirkungen auf die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition erörtern. Im Nachgang zu diesen VU-internen Beratungen werde die VU den Regierungschef auffordern, einen Koalitionsausschuss einzuberufen, um in diesem Gremium ein gemeinsames Verständnis hinsichtlich des künftigen Zusammenwirkens zwischen VU und FBP zu erreichen.