VADUZ - Vor dem Landtagsentscheid über den Notkredit für das Landesspital in Höhe von 2,5 Millionen Franken üben die kleinen Parteien nochmals scharfe Kritik an der bisherigen LLS-Ausrichtung. DU fordern in Folge gar personelle Konsequenzen.
Kommende Woche entscheiden die Volksvertreter im Hohen Haus über den für das Landesspital (LLS) existenziellen Notkredit in Höhe von 2,5 Millionen Franken. Dessen finanzielle Lage ist aufgrund rückläufiger Patientenzahlen dermassen schlecht, dass das Spital ohne staatliches Geld keine Löhne mehr bezahlen und damit eigentlich schliessen müsste. «Das kann man sich im Moment natürlich nicht leisten. So werden wir uns wohl für ein ‹Ja› aussprechen – wenn auch zähneknirschend», beurteilte FBP-Sprecher Daniel Oehry gestern bei «Radio L» die Stimmung in der Bürgerpartei. Eine ähnliche Haltung nimmt die VU ein.
Forderung nach Kurswechsel
Die Freie Liste wird dem Kredit dagegen nicht zustimmen. Ein Grund: Das LLS solle eher eine Ergänzung zu den Angeboten in der Umgebung sein und sich etwa auf die Betreuung von Senioren konzentrieren. Auch die Unabhängigen (DU) bemängeln die LLS-Strategie: «Wir befinden uns sozusagen auf dem falschen Pfad – es kann nicht sein, dass wir diesen Weg weitergehen. Es muss sich was ändern», führte DU-Chef Harry Quaderer gegenüber «Radio L» aus. Und er fordert ein Köpferollen: «Wenn der Stiftungsrat dazu nicht in der Lage ist, dann muss dieser unisono abgewählt werden. Er muss in meinen Augen verschwinden – und neue Leute her!»
Landesspital als Nischenplayer keine Alternative
Der Stiftungsrat verteidigt dagegen den momentanen Kurs des Landesspitals. «Es wäre falsch, wegen der Probleme, die mit dem Systemwechsel von Belegarztspital zu einem Spital mit angestellten Ärzten zu tun haben, die Unternehmensstrategie infrage zu stellen», kontert Stiftungsratspräsident Michael Ritter auf Anfrage. Die daraus resultierende DU-Forderung nach Rücktritt lehnt er ab. «Diese Frage würde sich stellen, wenn wir schwerwiegende Fehlentscheidungen zu verantworten hätten. Dem ist aber nicht so.» Ritter ist überzeugt, dass die liechtensteinische Bevölkerung ein kleines, aber feines Regionalspital wolle, das sich auf die häufigen und einfachen Fälle konzentriert – das LLS als «Nischenplayer» mache keinen Sinn. Eine Grundsatzdiskussion bahnt sich an. Daniel Oehry fasste die Problematik passend zusammen: «Und was kostet uns diese Grundversorgung? Ich kann mir Liechtenstein nicht ohne Landesspital vorstellen – aber nicht um jeden Preis.»
Mehr dazu lesen Sie im „Volksblatt“ vom Freitag (31.8.2017) und in der Onlineausgabe.
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