«Ein menschlicher Gradmesser, ob jemand an der Macht seine Position noch sinnvoll ausüben kann, ist für mich sein Sinn für Humor», sagt Daniel Levin, der in einem Buch seine Gespräche mit Mächtigen dieser Welt festgehalten hat. (Fotos: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|31.05.2018

Daniel Levin: «In der Politik scheint fachliche Kompetenz wenig gefragt zu sein»

VADUZ - Der Politberater Daniel Levin ist Stiftungsratsmitglied der Liechtenstein Foundation for State Governance, die Krisenstaaten auf dem Weg zu einer gesunden Staatsführung unterstützt. Mit dem «Volksblatt» spricht er über sein Buch, Donald Trump, den aufgeblähten UNO-Apparat und darüber, warum die europäische Flüchtlingspolitik einem unbelehrbaren Kettenraucher gleicht.

«Ein menschlicher Gradmesser, ob jemand an der Macht seine Position noch sinnvoll ausüben kann, ist für mich sein Sinn für Humor», sagt Daniel Levin, der in einem Buch seine Gespräche mit Mächtigen dieser Welt festgehalten hat. (Fotos: Michael Zanghellini)

VADUZ - Der Politberater Daniel Levin ist Stiftungsratsmitglied der Liechtenstein Foundation for State Governance, die Krisenstaaten auf dem Weg zu einer gesunden Staatsführung unterstützt. Mit dem «Volksblatt» spricht er über sein Buch, Donald Trump, den aufgeblähten UNO-Apparat und darüber, warum die europäische Flüchtlingspolitik einem unbelehrbaren Kettenraucher gleicht.

«Volksblatt»: Die Lektüre Ihres Buches «Alles nur ein Zirkus – Fehltritte unter Mächtigen», ist ja sehr amüsant, allerdings bleibt einem irgendwie das Lachen über die absurden Situationen im Hals stecken, weil es sich um reale Begebenheiten handelt. Übersteigerte Egos, Ignoranz und Dampfplauderei scheinen in diesen Machtzirkeln an der Tagesordnung zu sein. Warum werden solche Leute nicht schon auf dem Weg nach oben entlarvt?

Daniel Levin: Das Muster, dass nicht immer die Fähigsten nach oben befördert werden, gibt es ja nicht nur in der Politik, das ist auch in anderen Bereichen stark verbreitet. Werfen wir doch einen Blick in die Tierwelt – nicht immer dominiert der intelligenteste Affe die Herde – sondern der stärkste, der lauteste oder der mit dem grössten Selbstbewusstsein und Charisma. Aber in der Politik scheint fachliche Kompetenz deutlich weniger gefragt zu sein als in anderen Gebieten. Politiker rotieren ja oft auch in andere Ämter, was bedeutet, dass einschlägige Erfahrung nicht der massgebende, qualifizierende Faktor ist. Den Mangel an Fachwissen und Erfahrung könnten sie nur mit überdurchschnittlicher Intelligenz oder Anpassungsfähigkeit wettmachen, aber das scheint eher selten der Fall zu sein. Ich glaube an das sogenannte Peter-Prinzip von Laurence Peter, dass in einer Hierarchie jeder Beschäftigte dazu neigt, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen, und auf der politischen Bühne scheint dies besonders zutreffend zu sein.

Das macht nicht gerade hoffnungsfroh.

Die Hoffnung muss man nicht über die Qualität der Personen suchen, sondern über die Qualität des Rechtsstaates und der staatlichen Institutionen. Trotz des Unterhaltungswertes zählt nicht der schrille, reisserische Politiker, sondern es geht vielmehr darum, wie stark die Institutionen und wie unabhängig die Gerichte sind und darum, ob das Parlament imstande ist, sinnvolle Gesetze zu erlassen. Meiner Meinung nach ist es ein Fehler, sich zu fest auf die Person im Vordergrund zu konzentrieren – auf einen Trump oder einen Putin oder einen Macron. Was zählt, ist das Umfeld, die grundlegenden Strukturen. Sind diese gesund, kann ein Staat funktionieren, sind sie es nicht, wird es schwierig – egal, wer an der Spitze steht.

Wenn Sie US-Präsident Donald Trump ansprechen – die Medien sind extrem Trump-fixiert. Ist das ein Missverhältnis?

Ja, ganz klar. Die Obsession mit seiner Person – eine Obsession, die er leidenschaftlich fördert – verdeckt die Tatsache, dass es riesige Bereiche des US-Staates und auch der US-Regierung gibt, die von Trump nicht tangiert werden, und die ihn auch nicht sonderlich interessieren. Die Besessenheit mit Trumps Person war ja der Hauptfaktor seines politischen Aufstiegs. Trump ist ein Reality-TV-Star. Diese Welt kennt er sehr gut, und das ist auch der einzige Bereich, in dem er je Erfolg hatte – nicht als Unternehmer. Trump war für die Medien eine Droge, ein Ereignis, von dem sie nicht die Augen lassen konnten. Diese Gratis-werbung war entscheidend für seinen Wahlsieg. Für den Wahlkampf musste er nur einen Bruchteil dessen ausgeben, was seine Kontrahentin Hillary Clinton investiert hat.

Das läuft jetzt auch so weiter. Er ist ja nach wie vor omnipräsent.

Ja, und er bleibt programmatisch nicht fassbar. Einmal ist er für den Freihandel, am nächsten Tag dagegen, einmal ist er für China oder Katar, am nächsten Tag dagegen. Es kommt immer drauf an, wer sein letzter Flüsterer war. Die einzige Konstante ist, dass es immer um seine Person geht.

«Würde heute der Friedensnobelpreis vergeben, hätte Trump ihn wohl eher verdient als Barack Obama, als er ihn erhielt.»

Daniel Levin, Politberater und Buchautor

Sie sind als Berater in der ganzen Welt unterwegs und haben einen tiefen Einblick in viele globale Verwerfungen und Krisenherde. Wie viel Einfluss hat denn ein Präsident wie Donald Trump? Man hat ja das Gefühl, er agiert wie ein Elefant im Porzellanladen und könnte durch einen Fehltritt eine schlimme Kettenreaktion auslösen und den Scherbenhaufen, den wir heute sehen, noch vergrössern.

Naja, was ist ein Scherbenhaufen? Im letzten Jahrhundert hat unsere Welt ganz andere Scherbenhaufen gesehen, ich muss da etwas relativieren. Von den wirklichen Scherbenhaufen der heutigen Zeit sprechen wir gar nicht: Der Kongo mit über sieben Millionen Toten in den letzten 15 Jahren oder die Kriege in Syrien und ­Jemen, oder der Irak­krieg, der heute noch auf der ganzen Welt Nachbeben verursacht. Da spielt es doch keine Rolle, ob Trump eine Affäre oder mehrere Affären hatte oder ob er gerne Burger im Morgenmantel vor dem Fernseher verschlingt. Solche Geschichten, gerade weil sie so unterhaltend sind, lenken von den wirklichen Herausforderungen unserer Zeit nur ab.

Aber wenn wir jetzt in den Iran blicken oder nach Israel: Wie gefährlich ist es, wenn Donald Trump da mitmischt?

Was kürzlich im Gazastreifen passiert ist, das hat nicht Donald Trump ausgelöst. Da brodelt es schon ewig, auch wenn die Verlagerung der US- Botschaft nach Jerusalem bestimmt weiteren Zündstoff geliefert hat. Der Iran-Vertrag ist sehr, sehr komplex und er hat auch problematische Aspekte, die man anerkennen sollte, auch wenn man grundsätzlich ein Befürworter dieser Vereinbarung ist. Dadurch, dass die Sanktionen weggefallen sind, konnte der Iran beispielsweise in anderen Bereichen massiv aufrüsten. Man kann nicht immer alles nur schwarz-weiss sehen, es gibt da viele Nuancen. Aber wenn ein Donald Trump oder sein Sicherheitsberater Bolton hingehen und proklamieren, dass es ihnen nur um Regime-Wechsel im Iran geht, ist kein vernünftiger Dialog mehr möglich. Dennoch, ganz nüchtern betrachtet: Wenn heute der Friedensnobelpreis vergeben würde, dann hätte Trump ihn wohl eher verdient als Barack Obama, als er ihn erhielt. Obama hat ihn ja bekommen, bevor er überhaupt etwas geleistet hatte. Trump hat immerhin hingekriegt, dass es einen Dialog gibt mit Nordkorea. Ob dieser anhält und fruchtet ist heute nicht vorauszusehen, aber immerhin. Ich glaube, wir lassen uns ab und zu stark von dem ganzen Lärm und Rauch beeinflussen, statt von den tatsächlichen Begebenheiten. Ein anderes Beispiel: Eines der ersten Telefonate, das Trump als frischgewählter Präsident noch vor der Vereidigung geführt hat, war eine Gratulationsbotschaft an die Präsidentin von Taiwan. Trump wusste nicht, dass die USA seit 1979 eine sogenannte «One-China-Policy» hatten, also, dass Taiwan nicht als selbstständiger Staat anerkannt wird, sondern nur als Teil der Volksrepublik China. Die Comedians haben sich natürlich in den Late-Night-Shows über den Fauxpas lustig gemacht – zurecht, denn das war sehr uninformiert. Als Reaktion hat Trump getwittert, es sei doch die letzte Heuchelei, dass man nicht mit Taiwan rede, aber dennoch Waffen dorthin liefere. Und in diesem Punkt hatte er absolut recht. Es ist bedauernswert, dass wir oft nicht mehr in der Lage sind, nuanciert zu denken. Man ist entweder für Trump oder gegen ihn, entweder Republikaner oder Demokrat. Die Kunst des Kompromisses geht dabei völlig verloren. Und Trump wegen seiner Uninformiertheit zu unterschätzen ist ein verheerender Fehler, der die Demokraten durchaus eine weitere Präsidentschaftswahl kosten könnte. Als Populist hat Trump einen sehr ausgeprägten Fühler für die Volksstimmung – etwas, das Hillary Clinton bei – oder gerade wegen – all ihrer Intelligenz nie hatte.

In Ihrem Buch prangern Sie nicht nur das politische Washington an. Auch die verschiedenen multilateralen Organisationen, wie die UNO oder die Weltbank, kommen schlecht weg. Im Buch schreiben Sie sogar, sie bekämen Magengeschwüre, wenn sie sich im UNO-Gebäude aufhalten. Weswegen?

Die UNO hat nach dem Zweiten Weltkrieg eine essenzielle Funktion für die neue Weltordnung erfüllt. Auch für einen Kleinstaat wie Liechtenstein ist die UNO wichtig, damit man als Staat auf der Weltbühne anerkannt wird. Unterdessen ist die UNO aber zu einem derart grossen, bürokratischen Apparat angewachsen, dass sie in ihrem ursprünglichen Zweck nicht mehr handlungsfähig ist. Im Englischen sagt man: The inmates run the asylum (zu Deutsch: Die Insassen führen das Irrenhaus, Anm. d. Red.); die UNO-Mitarbeiter bestimmen ihre Konditionen selber und lassen die Bürokratie und ihre Privilegien immer weiter anwachsen. Ein Beispiel? Ich war an einem Empfang mit UNO-Diplomaten. Dort hat mir der Vertreter eines europäischen Binnenlandes stolz erzählt, dass er gerade mit seiner Frau an einer UNO-Inselkonferenz in einem wunderschönen südpazifischen Paradies gewesen sei. Ich habe ihn gefragt, was denn der Botschafter eines Binnenlandes an einer Inselkonferenz wolle. Da hat er mich mit mitleidigem Blick angeschaut. Für ihn war es absurd, ein solches Privileg nicht auszunutzen. Eine UNO verfügt über ein enormes Netzwerk und ein gigantisches Budget, und wenn eine Institution, die derart Ressourcen verbraucht, kaum noch etwas bewirken kann und dabei die Privilegien ihrer Mitarbeiter verewigt und ausweitet, dann ist es angebracht, ihre Raison d‘être zu hinterfragen. Der Sicherheitsrat lähmt sich über die Vetorechte der permanenten Mitglieder selber, gibt es doch kaum einen geopolitischen Konflikt, bei dem die Sicherheitsratsmitglieder USA, China und Russland dieselben Interessen haben. Bei all diesen ganz tragischen Konflikten, die allesamt lösbar wären – Syrien, Libyen, Kongo, Jemen – ist die UNO gar nicht fähig, wirksam zu agieren. Da bräuchte es doch den Mut, diese Institution in ihren axiomatischen Voraussetzungen zu hinterfragen und neu zu definieren. Ein Neu- oder Umdenken alle siebzig Jahre, also – eher überfällig! Das Problem ist, dass diejenigen, die Reformen anstossen könnten, ihre eigene Macht abgeben oder beschneiden müssten, um solche Reformen zu ermöglichen. Und da beisst sich die Katze in den Schwanz.

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