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Mein Recht
Liechtenstein|10.03.2021 (Aktualisiert am 17.06.21 13:29)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Das müssen Sie wissen

Die Kanzlei NÄGELE Rechtsanwälte GmbH ist vorwiegend auf wirtschaftsrechtliche Fragestellungen im privaten und öffentlichen Recht sowie IT-, Gesellschafts-, Verwaltungs- (insb. Aufenthaltsrecht) und dem allgemeinen Zivilrecht (insb. Arbeitsrecht) ausgerichtet. Es wird darüber hinaus allerdings nicht nur zu strafrechtlichen Themen beraten, sondern auch zum Immobilien- und Mietrecht sowie Erb- und Familienrecht. Mit der Intention die Allgemeinheit bezüglich der Entwicklung und den damit auftretenden Problemen zu bilden, veröffentlichen sie zu diesen Themenbereichen, in unregelmässigen Abständen, Beiträge.

Welche rechtliche Frage wollten Sie in diesem Zusammenhang schon immer beantwortet haben? Machen Sie bei der Umfrage am Ende des Artikels mit.

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Die Kanzlei NÄGELE Rechtsanwälte GmbH ist vorwiegend auf wirtschaftsrechtliche Fragestellungen im privaten und öffentlichen Recht sowie IT-, Gesellschafts-, Verwaltungs- (insb. Aufenthaltsrecht) und dem allgemeinen Zivilrecht (insb. Arbeitsrecht) ausgerichtet. Es wird darüber hinaus allerdings nicht nur zu strafrechtlichen Themen beraten, sondern auch zum Immobilien- und Mietrecht sowie Erb- und Familienrecht. Mit der Intention die Allgemeinheit bezüglich der Entwicklung und den damit auftretenden Problemen zu bilden, veröffentlichen sie zu diesen Themenbereichen, in unregelmässigen Abständen, Beiträge.

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Dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ohnehin automatisch verbindlich sind, ist ein verbreiteter Irrglaube. Sollten diese tatsächlich Verbindlichkeit erlangt haben, bestehen häufig Unsicherheiten über deren Inhalt. Zudem stellen sich aus Sicht von Unternehmer häufig Fragen zur ordnungsgemässen Erstellung von AGB, aus Sicht von Verbrauchern stellen sich Fragen in Bezug auf deren Geltung und Auslegung. Zur Abhilfe dient dieser kurze Überblick.

Was sind denn nun eigentlich AGB? Im Wirtschaftsalltag schliessen Unternehmen untereinander oft zahlreiche Verträge mit ähnlichem Inhalt ab. Damit nicht jeder Vertrag einzeln ausgehandelt werden muss, werden meist AGB verwendet. Es handelt sich somit um standardisierte Vertragsbedingungen, die den Vertragsabschluss erleichtern sollen.

Damit AGB überhaupt verbindlich werden, müssen sie allerdings auch vereinbart werden. Dies kann ausdrücklich oder stillschweigend geschehen; die andere Vertragspartei muss jedenfalls die Möglichkeit haben, von den AGB Kenntnis zu erlangen und dass ein Vertragsabschluss nur unter entsprechender Geltung von selbigen erfolgt. Im Verhältnis Unternehmer – Verbraucher reicht der erstmalige Verweis darauf auf der Rechnung hierfür nicht.

Wurden AGB nun tatsächlich vereinbart, bergen diese oftmals Gefahren, da sie für die jeweils andere Partei nachteilig sein können. Deshalb sieht das Gesetz spezielle Schutzbestimmungen vor. Bspw. können einzelne Bestimmungen unter Umständen nicht gelten, wenn sie üblicherweise gar nicht in AGB getroffen werden oder nicht an der konkreten Stelle. Auch Klauseln, welche allein dem Inhalt nach gröblich benachteiligend sind, können nichtig sein.

In der Praxis wird in AGB häufig versucht, die Haftung gegenüber dem Gesetz einzuschränken, obwohl dies gesetzlich oftmals nicht möglich wäre. Grundsätzlich ist je nach Einzelfall zu prüfen, was wirksam vereinbart wurde oder vereinbart werden kann.

Weitere Informationen

Mag. iur. Fabienne Seppi,
Rechtsanwältin (zugelassen in Liechtenstein und Österreich)
NÄGELE Rechtsanwälte GmbH
Dr. Grass Strasse 12, 9490 Vaduz,
Liechtenstein
Tel. +423 237 60 70
Fax +423 237 60 71
office@naegele.law 
https://www.naegele.law/

(pr)

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