Gerold Büchel legt sein Landtagsmandat zurück.
Politik
Liechtenstein|08.07.2015 (Aktualisiert am 08.07.15 10:23)

FBP-Fraktion: Rainer Gopp folgt Gerold Büchel nach

VADUZ - Der Unterländer FBP-Landtagsabgeordnete Gerold Büchel wird sein Landtagsmandat per Ende 2015 aufgrund seines Wohnsitzwechsels nach Planken, also in den Wahlkreis Oberland, zurücklegen. An seine Stelle wird der stellvertretende Landtagsabgeordnete Rainer Gopp treten. Neuer stellvertretender Abgeordneter - und damit Nachfolger von Gopp - wird Hubert Lampert.

Gerold Büchel legt sein Landtagsmandat zurück.

VADUZ - Der Unterländer FBP-Landtagsabgeordnete Gerold Büchel wird sein Landtagsmandat per Ende 2015 aufgrund seines Wohnsitzwechsels nach Planken, also in den Wahlkreis Oberland, zurücklegen. An seine Stelle wird der stellvertretende Landtagsabgeordnete Rainer Gopp treten. Neuer stellvertretender Abgeordneter - und damit Nachfolger von Gopp - wird Hubert Lampert.

Während die Nachfolge von Gerold Büchel rasch geklärt war, gestaltete sich jene von Rainer Gopp etwas komplizierter. Gemäss Volksrechtegesetz (Art. 63 Abs. 2) ist vom Landtag derjenige als gewählt zu erklären, der unter den nichtgewählten Kandidaten derselben Wahlliste am meisten Stimmen erhalten hat.

Carmen Zanghellini-Pfeiffer, welche gemäss Wahlresultat vom 3. Februar 2013 nachrücken würde, unterliegt aufgrund ihrer Tätigkeit als stellvertretende Regierungsrätin einem Ausschlussgrund nach Art. 46 Abs. 4 der Verfassung. Eine Anfrage durch Landtagspräsident Albert Frick, ob sie ihr Mandat als stellvertretende Regierungsrätin ablegen würde, beantwortete sie abschlägig und betonte, dass sie sich auch weiterhin mit vollem Einsatz der Regierungsarbeit widmen wolle.

Die nächst folgende Person, René Schierscher, hat auf die darauf folgende Anfrage des Landtagspräsidenten Albert Frick ebenfalls abschlägig geantwortet. Durch seine berufliche Position als Generalsekretär im Ministerium von Regierungsrätin Aurelia Frick bestehe zwar kein zwingender rechtlicher Ausschlussgrund, dennoch lasse sich seine berufliche Arbeit inhaltlich nicht mit einem Landtagsmandat vereinbaren.

Lampert sass schon im Landtag

Aufgrund dieser Konstellationen wurde Hubert Lampert durch den Landtagspräsidenten entsprechend angefragt, welcher in seinem Antwortschreiben mitgeteilt habe, dass er diese Verantwortung gerne übernehmen werde. Lampert war bereits von 2009 bis 2013 stellvertretender Abgeordneter der FBP und wird nun per Anfang 2016 in diese Funktion zurückkehren.

Die Landtagsfraktion der Fortschrittlichen Bürgerpartei sieht sich auch nach diesem personellen Wechsel gut aufgestellt und wird sich weiterhin mit voller Kraft für das Land einsetzen, wie die FBP in einer Mitteilung schreibt. Gleichzeitig dankt das FBP-Präsidium Gerold Büchel für seinen Einsatz während den vergangenen Jahren im Parlament, in Kommissionen, für die Partei, für das Land und für die Gemeinde. Insbesondere dankt das Präsidium Gerold Büchel auch für die frühzeitige Information und die Einbindung in seine Umzugspläne, so dass genügend Zeit für die nötigen Abklärungen zur Verfügung stand und ein geregelter Übergang möglich wurde.

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Gerold Büchel legt sein Landtagsmandat zurück.
(mb)

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