Politik
Liechtenstein|30.05.2016 (Aktualisiert am 30.05.16 15:04)

Auswirkungen der Masseneinwanderungsinitiative auf Liechtenstein

VADUZ - Die Umsetzung des Artikels 121a der Schweizer Bundesverfassung ("Masseneinwanderungsinitiative") verlangt neben einer Anpassung des schweizerischen Ausländergesetzes und des Freizügigkeitsabkommens mit der EU und der EFTA auch eine Anpassung des Rahmenvertrags Schweiz-Liechtenstein.

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung die HTW-Chur beauftragt, eine Studie zur "Bedeutung der Personenfreizügigkeit für die Region Liechtenstein, St. Galler Rheintal und Vorarlberg" zu erstellen. Die Studie soll die möglichen Auswirkungen einer Einschränkung der Personenfreizügigkeit für die Region Liechtenstein, St. Galler Rheintal und Vorarlberg aufzeigen. Die Studie wurde am 30. Mai 2016 im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

Die Studie liefert interessante Erkenntnisse dahingehend, dass eine Beschränkung der Pendlerströme durch Kontingentierung oder Inländervorrang nicht nur auf das Land Liechtenstein negative Auswirkungen hat. Vielmehr haben diese Beschränkungen Auswirkungen auf die gesamte grenzüberschreitende Region Liechtenstein - St. Gallen - Vorarlberg.

Mehr dazu lesen Sie im „Volksblatt“ vom Dienstag (31.5.2016).

(sb)

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