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Der VU-Landtagsabgeordnete Thomas Vogt zeigt sich erfreut darüber, dass es so viele Anwärter für das Richteramt gebe. (Foto: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|09.05.2019 (Aktualisiert am 09.05.19 22:24)

Gerichte arbeiteten zufriedenstellend

VADUZ - Die Landtagsabgeordneten zeigten sich erfreut über den Justizpflegebericht des vergangenen Jahres. Besonders die im Mai 2018 neu geschaffene 15. Richterstelle lasse Gutes erahnen. Dessen Auswirkungen werden sich aber erst mit dem Bericht des laufenden Jahres zeigen.

Der VU-Landtagsabgeordnete Thomas Vogt zeigt sich erfreut darüber, dass es so viele Anwärter für das Richteramt gebe. (Foto: Michael Zanghellini)

VADUZ - Die Landtagsabgeordneten zeigten sich erfreut über den Justizpflegebericht des vergangenen Jahres. Besonders die im Mai 2018 neu geschaffene 15. Richterstelle lasse Gutes erahnen. Dessen Auswirkungen werden sich aber erst mit dem Bericht des laufenden Jahres zeigen.

Im Mai des vergangenen Jahres genehmigte der Landtag eine 15. Richterstelle, die seit dem 1. Januar des laufenden Jahres besetzt ist. Somit werden die Auswirkungen dieser zusätzlichen Stelle erst im Justizpflegebericht 2019 sichtbar sein. Darauf machte Michael Ospelt (FBP) während seines Votums noch einmal aufmerksam. Dennoch geht Georg Kaufmann (FL) bereits jetzt davon aus, dass die 15. Richterstelle das Gericht entlasten wird. Guter Dinge ist Kaufmann auch bezüglich der Leserlichkeit, die in den vergangenen Jahren immer besser geworden sei. Generell zeigten sich die drei Abgeordneten, die sich zu Wort meldeten, erfreut über die Ergebnisse des Berichts. Thomas Vogt (VU) fügte hinzu, dass er es sehr schätze, dass es immer wieder neue Anwärter für das Richteramt gebe. Dies solle die Regierung dazu motivieren, regelmässig neue Richteramtsanwärter auszubilden. Abschliessend wandte er sich mit der Frage an Justizministerin Aurelia Frick, ob es am Obersten Gerichtshof bereits Erfahrungswerte zu den geänderten Bestimmungen gebe. Eine Antwort diesbezüglich liege laut Frick momentan aber noch nicht vor. Günter Vogt (VU) bezog sich auf die im Bericht genannte «beengte Raumsituation» im Landgericht und wünschte sich eine genauere Definition dieses Problems. «Wir sind eng aufgestellt am Gericht, aber die Plätze sind ausreichend», erklärte Aurelia Frick. Die im Justizpflegebericht genannte Raumsituation bedeute einfach, dass nicht «zu viel» Platz vorhanden ist, so Frick.

(mw)

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