Feierabendstau auf der Benderer Rheinbrücke. (Archivfoto: Paul Trummer)
Politik
Liechtenstein|08.11.2018 (Aktualisiert am 09.11.18 10:54)

Lust auf «Verkehrs-Sadomaso»?

Wohl keiner der Landtagsabgeordneten will sich weiterhin im Stau quälen. Sie signalisierten am Donnerstag, dass der Landtag der Regierung bei der Lösung der Verkehrsprobleme den Rücken stärken wird. Ob es so kommt, wird die Zukunft zeigen.

Feierabendstau auf der Benderer Rheinbrücke. (Archivfoto: Paul Trummer)

Wohl keiner der Landtagsabgeordneten will sich weiterhin im Stau quälen. Sie signalisierten am Donnerstag, dass der Landtag der Regierung bei der Lösung der Verkehrsprobleme den Rücken stärken wird. Ob es so kommt, wird die Zukunft zeigen.

Seit Jahren wächst das Verkehrsaufkommen. Das Verkehrsproblem verschärft sich. Immer mehr. Wenig überraschend drehte sich die Debatte über den Verkehrsinfrastrukturbericht 2019 am Donnerstag immer wieder um das S-Bahn-Projekt FL-A-CH, das von Experten als wichtiger Schritt zur Entschärfung des Verkehrsproblems in Liechtenstein und der Region gesehen wird.

Daniel Oehry. (Foto: Zanghellini)

Ruf nach der S-Bahn

Dies bekräftigten unter anderem die Abgeordneten Daniel Oehry (FBP) und Thomas Lageder (Freie Liste). Beide verdeutlichten, dass es um weit mehr geht, als nur um die S-Bahn. Zahlreiche Projekte sind an das Gelingen von FL-A-CH geknüpft – doch sie liegt weiterhin auf dem Abstellgleis. Dieser Umstand blockiere nicht nur die nachhaltige Entwicklung des öffentlichen Verkehrs sondern führe auch zu einer «Planungsblockade für die Entwicklung von Wohngebieten, Arbeitsplatzschwerpunkten», mahnte Thomas Lageder.

Vor diesem Hintergrund irritierte diverse Abgeordnete die Anmerkung im Bericht der Regierung, wonach die Option bestehe, das Projekt zu beerdigen. Daniel Oehry wollte es dann genau wissen: «Herr Daniel Risch, glauben Sie als Verkehrsminister an die S-Bahn und werden Sie sich mit aller Kraft dafür einsetzen?»

Der Minister erklärte dem Plenum, dass das Beerdigen schon rein von der Logik her immer eine Option darstelle. Da das Projekt aktuell sistiert ist, müsse die Regierung entscheiden ob es wieder aufgenommen wird oder eben nicht. Diese Entscheidung müsse anhand «neuer Fakten» getroffen werden, die derzeit erhoben würden. Bei seinem Treffen mit dem österreichischen Verkehrsminister Hofer im Mai sei vereinbart worden, die Kosten der S-Bahn zu eruieren und einen neuen Schlüssel zur Kostenaufteilung zu erarbeiten. Risch geht davon aus, dass «wir hierbei im ersten Quartal 2019 einen ersten Schritt weiter sein werden».

Thomas Lageder. (Foto: Zanghellini)

Mut zum Sattel und zum BMM

Neben dem öffentlichen Verkehr brachten das Thema Langsamverkehr ebenfalls massgeblich Lageder und Oehry in die Debatte ein. Erstmals wurden im vorliegenden Bericht Erhebungen zu Fahrrädern im Berufsverkehr präsentiert. Sie zeigen, dass Radwege bereits rege genutzt werden – im Gegensatz zu den Strassen aber noch lange nicht ausgelastet sind. Hier ortete Daniel Oehry eine grosse Chance. In Vorarlberg würden die Radpendler bereits 20 Prozent ausmachen. Da hierzulande ebenfalls viele in Raddistanz zum Arbeitsplatz wohnten, hält er einen solchen Wert auch für den Berufsverkehr Liechtensteins realistisch. Aber: «Alltagstaugliche Radwege sind die Basis», mahnte Oehry die immernoch bestehenden Lücken im Netz an.

Thomas Lageder ortete den grössten Treiber derweil im betrieblichen Mobilitätsmanagement (BMM) mit Parkplatzgebühren. Das zeige sich am Beispiel der Landesverwaltung, wo ein Parkplatz 1,50 Franken pro Tag kostet. Gerade noch gut 50 Prozent der Landesangestellten würden ihren Arbeitsweg mit dem Auto bewältigen. «30 Prozent kommen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und weitere 16 Prozent zu Fuss oder mit dem Rad», so Lageder. Entsprechend gross sein Unverständnis, dass die Bereitschaft in der Politik fehlt, Unternehmen ab 50 Angestellten zu einem BMM zu verpflichten.

Offenbar sei der Leidensdruck auf den Strassen noch immer zu klein. Da sei es fast schon erfreulich, dass er stetig zunimmt, wie der Bericht der Regierung belegt. Lageder: «Vielleicht wird dadurch Unmögliches in Kürze möglich. Ich jedenfalls lasse mir den Optimismus nicht nehmen, wenn ich mit dem Rad am Stau vorbeifahre. Sicher ist jedenfalls, wenn Sie in Liechtenstein zu den Hauptverkehrszeiten irgendwo pünktlich ankommen wollen, dann ist das mit dem Auto nicht mehr möglich. So, meine Damen und Herren, sieht Verkehrs-Sadomaso aus. Naja, wem’s gefällt!»

Den Abgeordneten scheint es jedoch nicht zu gefallen. Sie drängten in diversen Belangen darauf, die bekannten Probleme endlich anzupacken. Günther Vogt (VU) ortete punktuell gar eine gewisse «Hilflosigkeit» der Exekutive.

(ds)

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