Wenn weiterhin Tempo 40 gilten soll, müsste sie durch 36 Tafeln ersetzt werden: Die Geschwindigkeitsangabe am Ortseingang von Planken. (Archivfoto: Paul Trummer
Politik
Liechtenstein|26.10.2018 (Aktualisiert am 26.10.18 15:09)

36 Tafeln oder eine? Planken will Ausnahme im Gesetz regeln

PLANKEN - Die kleinste Gemeinde Liechtensteins will weiterhin mit einer einzigen Tafel klar machen, dass generell Tempo 40 gilt. Das Amt sagt, dazu braucht es 36 Tafeln.

Wenn weiterhin Tempo 40 gilten soll, müsste sie durch 36 Tafeln ersetzt werden: Die Geschwindigkeitsangabe am Ortseingang von Planken. (Archivfoto: Paul Trummer

PLANKEN - Die kleinste Gemeinde Liechtensteins will weiterhin mit einer einzigen Tafel klar machen, dass generell Tempo 40 gilt. Das Amt sagt, dazu braucht es 36 Tafeln.

Eine Tempotafel mit dem Zusatz «generell» am Ortseingang signalisiert, dass im gesamten Ort generell dieses Tempo gilt. Damit muss dies nicht mehr an jeder Strassenverzweigung ausgeschildert werden.

Mit einer Gesetzesänderung im Jahr 2012 wurde die Signalisation "Tempo 40 generell" abgeschafft – nur Tempo 50 kann man seither "generell" regeln. Eine Generell-40-Tafel steht jedoch schon seit vielen Jahren am Ortseingang von Planken – und die Gemeinde will sie behalten und nicht auf Tempo 50 umstellen. Trotz Gutachten wollte die Regierung den Planknern aber nicht entgegenkommen.

Planken ein Schilderwald?

Kürzlich urteilte die das Verwaltungsgericht, dass die Regierung gar nicht befugt sei eine Ausnahme zu gewähren, sondern das Amt für Bau und Infrastruktur. Doch auch dort ist die Haltung klar: Keine Ausnahme für Planken. Doch der kleinen Gemeinde wurden «Alternativen» vorgeschlagen. So bestünde etwa die Möglichkeit, an jeder Verzweigung eine Tempo-40-Tafel aufzustellen. Das wären laut Vorsteher Rainer Beck circa 36 Stück. Kostenpunkt 1000 Franken – pro Tafel. Hinzu kommt die Veränderung des Ortsbildes. Planken ein Schilderwald? Das kommt für Vorsteher Beck nicht infrage.

Landtag soll entscheiden

Mit dem Segen des Gemeinderates lanciert Beck nun eine einst versandete Gesetzesinitiative neu. Diese möchte er von einem ordentlichen Landtagsabgeordneten – selbst ist Beck ja bekanntlich Stellvertreter – dem Parlament vorlegen lassen. Damit soll ins Gesetz geschrieben werden, dass eine Gemeinde ohne Durchgangsverkehr auf Antrag eine Ausnahmebewilligung für «Tempo 40 generell» erhalten kann.

(ds)

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