(Symbolfoto: SSI)
Kleine Anfrage
Liechtenstein|12.09.2018 (Aktualisiert am 12.09.18 12:21)

Sozialdetektive werden in Liechtenstein nicht eingesetzt

VADUZ - Obschon das IV-Gesetz den Einsatz von Sozialdetektiven erlaubt, wurden solche noch nie beauftragt.

(Symbolfoto: SSI)

VADUZ - Obschon das IV-Gesetz den Einsatz von Sozialdetektiven erlaubt, wurden solche noch nie beauftragt.

In der Schweiz hat der National- und Ständerat im März 2018 der gesetzlichen Grundlage für die Überwachung von Versicherten zugestimmt. Dieses Gesetz ermöglicht Sozialversicherungen, Versicherte bei Verdacht auf Missbrauch durch Detektive, sogenannte Sozialdetektive, beobachten zu lassen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Die Abstimmung in der Schweiz wird am 25. November stattfinden.

In Liechtenstein dürften Sozialdetektive heute nur bei der Invaliden­versicherung (IV) eingesetzt werden, wie Mauro Pedrazzini eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Eugen Nägele (FBP) beantwortet. «Die AHV-IV-FAK-Anstalten, die für den Vollzug der Gesetzgebung im Bereich der Invalidenversicherung zuständig sind, haben selbst noch nie Detektivbüros beauftragen müssen», antwortet der Gesellschaftsminister. «Sie konnten aber Abklärungsergebnisse von Schweizer Versicherungen verwerten. Bei der Invalidenversicherung gibt es nicht mehr als eine Handvoll Fälle pro Jahr, bei denen derartige Observationen zur Anwendung gelangen.» Dabei wurden stets renommierte und professionell arbeitende Ermittler eingesetzt, ergänzt Pedrazzini. «Selbst wenn – wie bei der IV – der Beizug von Sozialdetektiven rechtlich ausdrücklich zulässig ist, hat ein solcher unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes nur als ultima ratio (AdR: als letztes Mittel) zu erfolgen.» Denn derart erhebliche Eingriffe seien nur dann möglich, wenn ganz konkrete und begründete Verdachtsmomente bestünden und der Fall sich nicht durch andere, weniger einschneidende Massnahmen abklären lasse – wie etwa vertiefte medizinische Abklärungen, Gespräche mit den Leistungswerbern selbst oder auch einen Austausch mit anderen Sozialwerken.
Eine Anpassung an den Schweizer Entwurf sei in Arbeit – das sei für die Regierung aber erst nach der Abstimmung in der Schweiz relevant.

(hm)

Teile diesen Artikel mit deinen Freunden

Nächster Artikel
Politik
Liechtenstein|12.09.2018 (Aktualisiert am 12.09.18 12:20)
Kindergärtnerinnen dürfen auf mehr Lohn hoffen
Liechtensteiner Volksblatt AG
© 2018, Alle Rechte vorbehalten.
Volksblatt Werbung