Politik
Liechtenstein|10.07.2018 (Aktualisiert am 10.07.18 19:39)

Sportstätten wie die Kletterhalle sollen künftig eine Chance haben

VADUZ - Die Regierung hat die Abänderung des Subventionsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Die Anpassung bezieht sich auf die Finanzierung von Sportstätten.

VADUZ - Die Regierung hat die Abänderung des Subventionsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Die Anpassung bezieht sich auf die Finanzierung von Sportstätten.

Die Grundsätze für den Bau und die Renovation von Sportinfrastrukturen wurden 2012 im sogenannten Sportstättenkonzept festgelegt. Nicht festgelegt wurde damals eine verbindliche Regelung der Finanzierung von Sportstätten von landesweitem Interesse.

Sollen alle Gemeinden an der Finanzierung beteiligt werden, bedingt dies aktuell die Zustimmung einerseits des Landes und andererseits von 11 Gemeinden mit dem Risiko, dass ein Projekt nicht realisiert werden kann, wenn auch nur eine Gemeinde die Zustimmung verweigert. Zuletzt musste die vom Alpenverein gewünschte Kletterhalle deswegen vorerst auf Eis gelegt werden.

Verbände sollen mindestens 20 Prozent selbst bezahlen

Wie die Regierung in einer Mitteilung vom Dienstag schreibt, schlägt sie vor, dass eine Regelung getroffen wird, "die sicherstellt, dass Sportanlagen unter angemessener Beteiligung der Gemeinden zuverlässig realisiert werden können, wenn bestimmte gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind sowie die Regierung und der Landtag ihre Zustimmung erteilen". Wichtigste Voraussetzungen seien dabei die landesweite Bedeutung der Anlage sowie die Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit von Sportstätten. Der Einbezug der Gemeinden soll dabei über ein Konsultationsverfahren sichergestellt werden.

Gemäss dem Vorschlag der Regierung wären Sportstätten künftig von den betroffenen Verbänden mindestens zu 20 Prozent selbst zu finanzieren. Der Anteil der öffentlichen Hand beträgt somit maximal 80 Prozent.

"Diese flexible Regelung ermöglicht es, auf die Finanzkraft der involvierten Sportverbände und die weiteren Umstände des Projekts Bedacht zu nehmen", argumentiert die Regierung in der Mitteilung. Der auf die öffentliche Hand entfallende Finanzierungsanteil soll dann zu fünf Achtel vom Land und zu drei Achtel von den Gemeinden getragen werden.

Damit würde das Land zwar mehr zahlen als die Gemeinden. Der in der Subventionspraxis des Landes maximal übliche Landesanteil von 50 Prozent der Gesamtkosten des Projekts würde jedoch nicht überschritten, weil ja der Sportverband ebenfalls einen Anteil übernehmen muss.

Nun muss abgewartet werden, was die Gemeinden sowie weitere Anspruchsgruppen davon halten. Die Vernehmlassung läuft bis zum 10. Oktober.

(ikr/red)

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