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Liechtenstein|16.05.2018 (Aktualisiert am 16.05.18 15:48)

Regierung geht Generationenprojekt Rheindammsanierung an

VADUZ - Die Regierung hat unlängst Grundsatzbeschlüsse zur Abwicklung des Projektes "Rheindammsanierung" und zur Projektorganisation gefasst. Der damit in Gang gesetzte Prozess sieht vor, dass das Amt für Bevölkerungsschutz bis spätestens Ende 2020 ein Vorprojekt vorlegt, in dem die aus geotechnischer und geohydrologischer Sicht möglichen Sanierungsvarianten aufgezeigt werden, teilte das Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt am Mittwoch mit. Die Dämme sollen dann in etwa 15 Bauabschnitten saniert werden.

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VADUZ - Die Regierung hat unlängst Grundsatzbeschlüsse zur Abwicklung des Projektes "Rheindammsanierung" und zur Projektorganisation gefasst. Der damit in Gang gesetzte Prozess sieht vor, dass das Amt für Bevölkerungsschutz bis spätestens Ende 2020 ein Vorprojekt vorlegt, in dem die aus geotechnischer und geohydrologischer Sicht möglichen Sanierungsvarianten aufgezeigt werden, teilte das Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt am Mittwoch mit. Die Dämme sollen dann in etwa 15 Bauabschnitten saniert werden.

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Ein Dammversagen, das bei einem grossen und sehr selten auftretenden Hochwasser aufgrund vorhandener Damminstabilitäten nicht ausgeschlossen werden kann, hätte für Liechtenstein existenzbedrohende Auswirkungen. "Vor diesem Hintergrund misst die Regierung dem Sanierungsprojekt eine elementare Bedeutung bei", so das MInisterium. Oberste Priorität hat demnach die Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus für die Bevölkerung. "Mit dem Bau des Kontroll- und Interventionsweges wurde ein erster wichtiger Schritt zu einer Verbesserung der Dammsicherheit bereits geleistet", ist das Ministerium überzeugt.

Das für die Ertüchtigung des Rheinbauwerks zuständige Amt für Bevölkerungsschutz zeigt, so heisst es weiter, im Zuge des Vorprojekts verschiedene technische Sanierungsvarianten auf. Aus dem Sanierungsbaukasten werde für jeden einzelnen Dammabschnitt unter Berücksichtigung der örtlichen geotechnischen, eigentumsrechtlichen, raumplanerischen und ökologischen Rahmenbedingungen die zweckmässigste Sanierungsvariante evaluiert. Die Umsetzung der circa 15 Bauprojekte erfolgt zeitlich gestaffelt, wobei jedes dieser Projekte vorgängig mit den Beteiligten abgestimmt und anschliessend dem Bewilligungsverfahren zugeführt wird.

Zeitplan orientiert sich an den Dammstabilitätsdefiziten

"Die Gesamterneuerung des Rheinbauwerks wird als Generationenprojekt verstanden, dessen Realisierung sich voraussichtlich über zwei Jahrzehnte erstrecken wird", hält das Ministerium fest. Die zeitliche und räumliche Priorisierung der insgesamt circa 15 Bauprojekte, mit denen das 25 Kilometer lange Dammbauwerk etappenweise saniert werden soll, orientiert sich an den unterschiedlichen geotechnischen Dammstabilitätsdefiziten der einzelnen Abschnitte. Nach der Genehmigung des Vorprojekts werden die Sanierungsmassnahmen zeitnah in Angriff genommen. Begonnen wird mit den besonders instabilen Dammabschnitten, die aus Gründen der Hochwassersicherheit möglichst rasch auf ein adäquates, den Sicherheitsbedürfnissen entsprechendes Niveau gebracht werden sollen.

Rheinaufweitung ist eine Möglichkeit

Eine der technisch möglichen Sanierungsvarianten aus dem Sanierungsbaukasten können Rheinaufweitungen sein, aus Sicht des Hochwasserschutzes sei dies gemäss dem Amt für Bevölkerungsschutz sogar eine der idealsten Varianten, die am meisten Vorteile bringen würde. Eine mögliche Rheinaufweitung hat in der Bevölkerung aber immer wieder für kontroverse Diskussionen sorgt. Die Regierung nimmt diese Bedenken gemäss Mitteilung ernst und möchte daher im Rahmen des Vorprojektes mit einer Machbarkeitsstudie für das Gebiet Schaan-Buchs-Eschen die Grundlage für eine faktenbasierte Meinungsbildung zu dieser Thematik schaffen. Der Informationsbedarf für eine fundierte Meinungsbildung wird Zeit in Anspruch nehmen, um die verschiedensten Fragen wie zum Beispiel die Verfügbarkeit des für eine Aufweitung benötigten Bodens, für die eine Zustimmung der Bodeneigentümer notwendig ist, sowie damit verbundene rechtliche und finanzielle Abklärungen zu beantworten.

Weiteres Vorgehen

Das Amt für Bevölkerungsschutz wird in den nächsten Wochen und Monaten über das von der Regierung beschlossene Vorgehen und den vorgesehenen Projektablauf umfassend informieren. In einer ersten Phase sollen die Anliegergemeinden und Bodeneigentümer sowie die Interessengruppen konsultiert werden. Daran anschliessend erfolgt voraussichtlich im Herbst eine erste Informationsveranstaltung für die Bevölkerung. Damit möchte das Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt eine differenzierte öffentliche Diskussion ermöglichen.

(red/kr)

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