Leserbrief

Aufarbeitung bei der VU

Jens Ockert, Landstrasse 340, Triesen | 9. Februar 2022

Der Parteichef verkündet in der «Liewo» am Wochenende, dass nun die Zeit gekommen sei, die letzten zwei Jahre einer ehrlichen Analyse zu unterziehen. Wohl hat ihm auch nicht alles gefallen, was beide Regierungen als notwendig erachtet hatten, aber man wolle nun nach vorn schauen und Lehren für die Zukunft ziehen. Ausserdem sieht er zu viel Kritik und der Ton gefiel ihm in der Diskussion nicht immer. Hier wünsche ich ihm viel Kraft, nicht nur Verbindendes nach der Analyse herauszustellen, sondern den Knackpunkt wirklich zu benennen. Die Sinnlosigkeit eines Referendums zur Landtags-Auflösung kann ich nur bestätigen. Ein weitgehend machtloser Landtag wird bei dieser Verfassungslage nach Neuwahlen keinen Unterschied machen. Hier in der Krise hat ja nicht der Landtag versagt, sondern er hat ja gar nicht eingegriffen. Einen hellen Punkt hatten die Parlamentarier 2020, die Verringerung des Zinses für den Überbrückungskredit von 4 Prozent auf 0 Prozent (dem die Regierung auf Druck des Landtages und der Öffentlichkeit tatsächlich für eine bestimmte Zeit änderte) in einem Antrag zu formulieren. Ansonsten gelingt es mir nicht, Herrn Zwiefelhofer zu folgen, wenn er glaubt, dass ein zahnloser Landtag bereits Demokratie sei und es reichte, wenn man nach der Legislatur eine erfolglose Regierung abstrafen könnte durch eine Abwahl! Das ist zu wenig Mitbestimmung durch die Bevölkerung …

Jens Ockert, Landstrasse 340, Triesen

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