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Leserbrief

Absetzung des Landtages

Ulrich Hoch, Grüschaweg 11, Triesenberg | 24. Januar 2022

Die Forderung nach Auflösung des Landtages scheint berechtig, wenn man die Historie der Pandemie ­verfolgt. Seit knapp zwei Jahren werden wir von einem fünfköpfigen
Regierungsgremium, unter starker Einflussnahme von Entscheiden eines Schweizer Bundesrates, regiert. Der Staat hat auf erschreckende Art und Weise sein totalitäres Gesicht gezeigt. «Wenn der Staat einmal mächtig genug ist, um uns vor allen möglichen Risiken zu schützen? Wird nicht der Staat selbst zum gefährlichsten aller Risiken? Macht korrumpiert und absolute Macht korrumpiert absolut», warnte der bekannte Historiker Lord Acton (1834–1902). Der Landtag hat sich ­total aus dem Spiel genommen und auf eindrückliche Art eine Unterwürfigkeit, die in der modernen ­Geschichte unserer Demokratie einmalig ist, gezeigt. Es wurden von­seiten der Regierung weder Dialoge geführt noch kritische Expertenmeinungen angehört. Die Regierungspolitik entschied, was als richtig und was als falsch zu gelten hat. Auf fatale Art und Weise wurde die Notwendigkeit eines funktionierenden sozialen Gefüges nicht berücksichtigt. Dazu gelten neben wirtschaftlichen und psychologischen Erwägungen auch soziale, pädagogische und medizinische Belange anderer Art. Der politische Umgang mit der Coronakrise war gekennzeichnet von einer einseitigen Sichtweise, was zu fatalen Entscheiden führte. Die Medien agierten auch bei uns ganz im Sinne der Regierungspolitik und halfen mit, Panik und Ängste zu instrumentalisieren, um eine restriktive Politik zu rechtfertigen. Menschen wurden gezielt verängstigt und verunsichert. Das Ausmass der Kollateralschäden ist erschreckend. Lockdowns, Masken und Zertifikate haben die Menschen krank gemacht und die Gesellschaft irreversibel gespalten. Weltweit fordern Experten und Kritiker eine Wiederherstellung der Gewaltenteilung, die in der Krise untergraben wurde. Selbst Gerichtsurteile wurden regierungskonform gefällt und man konnte erkennen, wem die ­Justiz und Staatsanwälte schlussendlich unterstehen. Der Staat darf nicht die Möglichkeit haben, den Menschen zu diktieren, wie z. B. Masken zu tragen, voneinander ­Abstand zu halten, Geschäfte zu schliessen oder Teile der Gesellschaft auszuschliessen und Menschen damit zu einer Impfung zu nötigen. Es ist an der Zeit, die Wissenschaft wieder weg vom Diktat der Politik anzusiedeln und damit eine Wissenschaftsfreiheit zu garantieren. Thesen von anderen Wissenschaftlern wurden ignoriert und diskreditiert. Der Landtag hat es auf sträfliche Art und Weise verpasst, hier korrigierend einzuwirken und auf die Übergriffigkeit einer ­Executive einzuwirken.

Ulrich Hoch,
Grüschaweg 11, Triesenberg

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