Leserbrief

Freie Liste klar dagegen

Landtagsfraktion der Freien Liste | 4. Dezember 2021

Einmal mehr mussten wir die Erfahrung machen, dass die Inhalte der kritischen Voten der Freie-Liste-Abgeordneten sehr verkürzt in den Tageszeitungen wiedergegeben werden. Und dadurch bei der Leserschaft missverständlich ankommen können. So auch beim Postulat zur Stromversorgungssicherheit, das am 2. Dezember im Landtag behandelt und an die Regierung überwiesen wurde.
Das Postulat wirft zweifellos sehr wichtige Fragen auf, was die Stromversorgung Liechtensteins und das Potenzial zur Erhöhung des Eigenversorgungsgrades betrifft. Antworten auf diese Fragen können wichtige Hinweise geben, mit welchen sinnvollen Massnahmen eine klima- und umweltfreundliche Energiestrategie für Liechtenstein verfolgt werden soll. Dies war auch der Grund, weshalb wir der Überweisung des Postulates zugestimmt haben. Da Wasserkraft als erneuerbare Energiequelle und als klimafreundlich –weil CO2-neutral – gilt, haben die Postulanten aber auch die Rheinkraftwerke wieder ins Spiel gebracht.
Die Freie-Liste-Fraktion hat unmissverständlich klargemacht, dass der Preis, den wir für den Bau eines Rheinkraftwerkes zum Nachteil auf ökologischer Ebene zu bezahlen hätten, in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Und deshalb auch nicht als nachhaltiger oder sauberer Strom bezeichnet werden darf. Abgesehen davon ist erwiesen, dass der Bau von Rheinkraftwerken auch in wirtschaftlicher Hinsicht nur negativ verbucht werden kann.
Im Regierungsprogramm ist festgehalten, dass das Projekt der Rheinaufweitungen vorangetrieben werden soll, was die Freie Liste natürlich sehr begrüsst. Deshalb ist unsere Forderung, wenn die Regierung im Rahmen einer Gesamtschau auch ein Rheinkraftwerk prüft, dass dies zwingend in Kombination mit den geplanten Rheinaufweitungen betrachtet werden muss. Wir sind überzeugt, dass damit das Thema der Rheinkraftwerke einmal mehr vom Tisch sein wird, da Rheinkraftwerke und Rheinaufweitungen nicht kompatibel sind, auch wenn uns die Postulanten enkeltrickgleich das Gegenteil weismachen wollen.

Landtagsfraktion der Freien Liste

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