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Leserbrief

Offener Brief an Bürgermeister Manfred Bischof und an den Gemeinderat von Vaduz

Anrainerinnen und Anrainer des Gebietes Hintergass in Vaduz | 28. April 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Vaduz
Am 31. März 2021 genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit über 5,8 Millionen Franken für die Sanierung Hofstätten Hintergass 35/37. Es wurde ein Projekt «GUTEDEL» genehmigt, mit welchem dieses Objekt mittels massvollen Ausbaus einer neuen Nutzung zugeführt werden soll. So ist unter anderem geplant, den Stall als Veranstaltungsraum zu nutzen. Zudem soll eine Aufwärmküche für den Gastrobetrieb errichtet werden.
Aus dem Gemeinderatsprotokoll kann entnommen werden, dass ein Studienwettbewerb durchgeführt wurde und sich eine «AGRU Hintergass» zu mehreren Sitzungen und Begehungen getroffen habe, um die Studie zu einem Projekt zu entwickeln. Befremdend ist, dass die Anrainer der Hintergass und der weiteren umliegenden Strassen in keiner Art und Weise einbezogen wurden.
Des Weiteren ist befremdlich, dass der Beschluss des Gemeinderates vom 31. März 2021 erst am 22. April 2021 mittels Medienmitteilung öffentlich gemacht wurde. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass diese lange Zeitspanne zwischen Gemeinderatsbeschluss und öffentlicher Bekanntmachung bewusst so gewählt wurde, um ein Referendum zu verhindern. Demokratiepolitisch ist dieses Vorgehen fragwürdig.
Trotzdem stellen sich uns verschiedene Fragen zu diesem Projekt:
1.) Welche Art von Veranstaltungen sind geplant?
2.) Zu welchen Tages- und Nachtzeiten dürfen diese Veranstaltungen durchgeführt werden?
3.) Wie viele Parkplätze werden erstellt? Wo soll parkiert werden, wenn die erstellten Parkplätze nicht ausreichen?
4.) Welches ist die Maximalzahl an Gästen bei solchen Veranstaltungen?
5.) Wie beurteilt der Gemeinderat generell den Bau eines Veranstaltungsraumes und die Durchführung von Veranstaltungen in einem Wohngebiet? Gibt es diesbezüglich keine Zonenvorgaben?
Wir werden das Baugesuch sehr genau prüfen. Sollte aus dem Baugesuch entnommen werden können, dass dieses Projekt zu Nachteilen für die Anrainer dieses Gebietes führen könnte, werden wir über den juristischen Weg dieses Projekt abzuändern versuchen.
Politisch haben wir keine Möglichkeiten mehr, da die Referendumsfrist wie erwähnt leider abgelaufen ist. Rechtlich bieten sich uns aber noch zahlreiche Möglichkeiten, die wir unter Umständen auch nutzen werden.
Wir danken für die Kenntnisnahme und für die öffentliche Beantwortung der Fragen.

Anrainerinnen und Anrainer
des Gebietes Hintergass in Vaduz

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