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Leserbrief

Liechtenstein im Weltall! Ja oder nein?

Die Zoomer des Städtle-Stamms, Postfach 877, 9490 Vaduz, Lorenz Benz, Viktor Büchel,... | 24. April 2021

Das europäisch-chinesische Konsortium, das von Liechtenstein die Funkfrequenzen zugesprochen bekam, hat in den letzten Jahren bereits über 100 Millionen Dollar in das Projekt investiert und erwartet nun einen definitiven Bescheid der Regierung oder des Amtes für Kommunikation.
Das Konsortium ist gemäss dem Informationsbeauftragten Florian Krenkel beunruhigt, weil aus liechtensteinischer Sicht der Dialog offenbar abgewürgt wurde. Damit das Projekt umgesetzt werden kann, benötigt das Konsortium bis zum 10 Juni 2021 eine definitive Entscheidung Liechtensteins. Es braucht die sogenannte «Bringing-in-Use»-Erklärung. Das Ganze ist ganz offenbar auch ein Wettbewerb um Zeit.
Sollte diese Erklärung bis zum 10. Juni, also in wenigen Wochen, nicht vorliegen, würden die Frequenzen verfallen und das Projekt wäre gestorben. Liechtenstein würde eine gigantische Chance verpassen.
Das Konsortium und die interessierte Bevölkerung fragen sich, was das Amt resp. die Regierung daran hindert, die notwendigen Entscheide voranzutreiben und die Verträge auszuhandeln. Liechtenstein würde – falls man nicht handelt – viel verlieren: an Ansehen und an wirtschaftlichem Erfolg. Es wäre auch gut denkbar, dass liechtensteinische Unternehmen und auch die Regierung sich an diesem weltumspannenden Projekt beteiligen möchten.
Welches sind die Gründe, dass Liechtenstein offenbar in einer Sackgasse gelandet ist? Sind geopolitische Lobbyisten am Werk, welche das Land an einem Mitmachen hindern? Sind wir als EWR-Mitglied nicht frei, selbstständig zu entscheiden? Haben wir Angst vor der Grösse des Projektes oder fehlen bei uns die verlangten Kompetenzen? Relativiert man die Chancen eines Mitmachens? Überwiegt die Angst möglicher Risiken? Fragen über Fragen.
Entscheidend ist nun, dass in den nächsten Wochen gehandelt wird. So oder so. Ein Nichtmitmachen müsste ebenso erklärt werden wie ein Mitmachen. Gefragt ist auf jeden Fall politischer Mut und politisches Handeln.

Die Zoomer des Städtle-Stamms,
Postfach 877, 9490 Vaduz, Lorenz Benz, Viktor Büchel, Cyril Deicha, Normann Marxer, Adi Noventa, Fritz Ospelt, Gert Risch, Werner Ritter, Reinhard Walser

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