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Leserbrief

«Frauen in bester Verfassung»

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz | 18. Februar 2021

Wer hat die letzten Parlamentswahlen gewonnen? Ganz klar! Die FBP. Solches nach Art. 46 Abs. 1 und Art. 79 Abs. 5 der Landesverfassung. Die FBP hat etwa 100 Stimmen mehr als die VU erhalten, wie Wilfried Marxer («Volksblatt», 10. Februar 2021, Seite 2 und 15. Februar 2021, Seite 3) feststellt. Dabei spielen eine entscheidende Rolle das Verhältniswahlsystem sowie die Verfassungsänderungen von 1988 Nr. 11 und 1965 Nr. 22. Wie die Verfassungsmässigkeit verlangt, finden sich die Gesetze widerspruchslos darin ein. Zweifelsohne ist allerdings der Stimmenunterschied zwischen beiden Parteien historisch gering, und diese sehnen sich wegen einer Pattsituation im Landtag nach einer Koalition, um die Regierung zu bilden. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen kommt dann zum Landtag. Wenn er diesem zustimmt, geht es zum Landesfürsten, der endgültig darüber entscheidet.
Diesmal haben die Parteien die rare Chance, eine Regierung zu bilden, in der alle Mitglieder oder zumindest vier Frauen wären. Hoffentlich nützen sie diese Chance aus! Da unsere Verfassung die demokratischste überhaupt ist, hätten wir dann Frauen in bester Verfassung als unsere fünf Regierungsrätinnen. Dieses wird alle aufhorchen lassen, darüber wird sich die Welt wundern und die EWR uns Beifall zollen.
Wenn das Volk jedoch dem neu entstandenen Landtag nicht vertraut, steht es dem Volk frei, ihm das Misstrauen nach Art. 48 Abs. 3 der Landesverfassung zu erklären. Für das Gesuch reichen 1500 Unterschriften von Landesbürgern und eine Begründung aus. Der Entscheid über Auflösung des Landtags erfolgt mit einfacher Stimmenmehrheit. Alle Stimmen haben in diesem Fall das gleiche Gewicht, weil es sich hierbei um keine Wahl, sondern um einen Entscheid handelt.

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz

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