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Leserbrief

Kuriose Wahlarithmetik – Rechnen ohne Regeln

Helmut Öhri, Fuhraweg 6, Ruggell | 12. Februar 2021

Es ist verblüffend, wie sich alle Redner im Wahlstudio unmittelbar nach dem Eintreffen der letzten Gemeinderesultate unreflektiert darauf einigten, die VU habe dank einem kleinen Stimmenüberhang die Wahl gewonnen. Wohl haben alle schneller geredet, als gedacht.
Dieser Stimmenüberhang ist nämlich das Resultat einer unzulässigen Rechnung. Schon in der Primarschule lernen wir, dass man nur Gleiches addieren kann. 1 Liter Milch plus 1 Kilogramm Milch ergeben keine gültige Summe. Erst müssen wir mittels des spezifischen Gewichtes (der Wichte) eine einheitliche Masseinheit schaffen. So verhält es sich auch mit den im Unterland und im Oberland abgegebenen Stimmen: Ein Wähler im Unterland hat lediglich die Stimmkraft 10, im Oberland jedoch die Stimmkraft 15. Dieses haben schon mehrere Autoren rechnerisch gelöst mit dem Resultat, dass die FBP sowohl nach Stimmen mit einheitlicher Gewichtung (Parteistimmen Unterland x 1,5 plus Parteistimmen Oberland) oder nach Wählern (Parteistimmen Unterland : 10 plus Parteistimmen Oberland : 15) deutlich vor der VU liegt. Diese Rechnungen bringen zwar einleuchtende Resultate, sind aber müssig; denn die Übertragung von Werten eines Wahlkreises in den anderen ist nirgends vorgesehen und folglich auch nicht zulässig.
Inzwischen versuchen alle Akteure, ausser den Vertretern der VU, ihre Aussagen vom Sonntag zu relativieren bzw. zu korrigieren. Einzig der Parteipräsident der VU ist belehrungsresistent. Nach seiner Aussage sei es «zum ungeschriebenen Gesetz geworden, dass bei knappen Wahlergebnissen am Ende die Parteistimmen den Ausschlag für die Ermittlung der stimmenstärksten Partei geben – und nicht die Wählerstimmen» («Volksblatt» vom 11. Februar, S. 4). Klingt fachmännisch, ist aber Quatsch mit Sauce.
Von «Partei- und Wählerstimmen» ist in keinem Gesetz die Rede. Einzig die Summe der Kandidaten- und Zusatzstimmen sind in beiden Wahlkreisen die Grundlage für die Zuteilung der Mandate an die Wählergruppen – sowohl bei der Verteilung der Grundmandate als auch bei einer eventuellen Verteilung der Restmandate. Nach diesem Vorgang sind gemäss Gesetz die abgegebenen Stimmen sowie ein allfälliger Stimmenüberhang – wie immer man diese Stimmen auch nennen mag – ohne Belang.
In der Geschichte der Landtagswahlen haben diese Stimmen nach der Mandatszuteilung auch noch nie irgendeinen Einfluss auf das Wahlergebnis genommen. Zwei Mal hat jedoch bisher die stimmenschwächere Partei die Mandatsmehrheit im Landtag erobert: Die VU 1978 mit Hans Brunhart und die FBP 1993 mit Dr. Markus Büchel. 1975 und 1981 scheiterten zwei Initiativen der FBP mit dem Ziel, dass einer Partei mit einer Mehrheit an «Parteistimmen» auch eine Mehrheit im Landtag zustehen solle.
Damit können wir das Thema «Parteistimmen» ein für alle Mal abhaken.
Wer soll nun aber über die Regierungszusammensetzung befinden. Gemäss Gesetz schlägt der Landtag dem Fürsten die Regierungsmitglieder zur Ernennung vor. Sollten die beiden grossen Parteien sich jedoch nicht zu einer Lösung zusammenraufen, müssen wohl oder übel die Landtagsmitglieder der beiden Oppositionsparteien das Zünglein an der Waage spielen, um Neuwahlen zu verhindern. Sie sind ja eigentlich auch gewählt worden, um sich einzubringen, und nicht, um sich der Stimme zu enthalten.
Warum spricht jedoch niemand von einer Koalition mit der FL? Sie könnte für ihr Hauptanliegen «Umwelt» in Zusammenarbeit mit einer grossen Partei vielleicht mehr bewegen, als durch dauernde Opposition. In Vorarlberg hat dieses Modell einigen Erfolg. Die allfällige Mehrheit wäre zwar knapp, aber nicht schwächer als bei den zwei genannten Alleinregierungen. Allerdings: Bei uns sind die Grünen Weisse, d. h. farblos!

Helmut Öhri,
Fuhraweg 6, Ruggell

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