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Leserbrief

Richtigstellung zum Leitartikel vom 26. Januar im «Vaterland»

Die Mitglieder des Landeausschusses Daniel Oehry, Manfred Kaufmann, Georg Kaufmann,... | 27. Januar 2021

Die Mitglieder des Landesausschusses distanzieren sich von Aussagen, die im gestrigen «Vaterland»-Leitartikel zum Sonderlandtag zum Thema Petition Jehle gemacht wurden. Mit Zwischentitel und weiteren Aussagen wird ein Fehlverhalten des Parlamentsdienstes suggeriert. Das ist falsch. Der Landesausschuss hat einstimmig das Vorgehen beschlossen, Herrn Jehle vorzuschlagen, seine Petition marginal anzupassen. Der Landtagssekretär wurde beauftragt, diesbezüglich bei Herrn Jehle vorstellig zu werden. Diesem Auftrag ist er in korrekter Weise nachgekommen. Wir wehren uns mit Nachdruck gegen den erweckten Eindruck eines Fehlverhaltens des Parlamentsdienstes. Der Parlamentsdienst und der Landtagssekretär geniessen unser vollstes Vertrauen.
Ebenfalls hat nicht der Vorsitzende des Landesausschusses die Tagesordnung festgelegt, sondern der Landesausschuss mit 4 von 5 Stimmen. Die Platzierung von Petitionen zu Beginn der Tagesordnung einer ordentlichen Landtagssitzung entspricht einer jahrelangen Praxis.

Die Mitglieder des Landeausschusses
Daniel Oehry, Manfred Kaufmann, Georg Kaufmann, Herbert Elkuch, Albert Frick

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