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Zum Leserbrief «Ja für dreimal Nein»

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz | 17. September 2020

Herrn Rainer Marxer aus Bendern, den ich persönlich nicht kenne, möchte ich für seinen tiefschürfenden Leserbrief «Initiativen und die Verfassung,» («Volksblatt», 24. August; «Vaterland», 25. August), besonders danken. Er schrieb: «Sonderbarerweise gibt es bis dato keine Reaktionen zu den zwei Leserbriefen von Prof. Victor Arévalo Menchaca. Weder die Parteien noch die vielen Juristen noch das Liechtenstein-Institut (prädestiniert) nahmen bis dato Stellung zu der Aussage, dass die drei Initiativen klar gegen die Verfassung stossen. Weder die Interviewten noch die Verantwortlichen haben sich zu diesen drei Initiativen jemals geäussert. Sind denn die verschiedenen Verfassungsartikel, die Prof. Menchaca erwähnt, je nach Stimmung interpretierbar? Muss doch für jeden Bürger und Wähler, auch für zukünftige Abstimmungen, von Interesse sein.» URL im Internet: https://tinyurl.com/y4dcejtd.
Die Ausführungen von Herrn Marxer beziehen sich auf meine Leserbriefe, «S-Bahn, Verfassung und Souveränität,» («Volksblatt»,13. August; «Vaterland», 18. August) und «Dreimal Nein!,» («Volksblatt», 20. August; «Vaterland», 25. August). URLs im Internet: https://tinyurl.com/yy5z9epx, https://tinyurl.com/y2co43sv.
Indessen beruhigen sich die Gemüter, die der Superwahlsonntag begründet aufwühlte. Das dreifache Nein hellt auf, es ist das Volk, das als letzte Instanz die Souveränität nach Art. 10 Abs. 2 und 13ter der Landesverfassung (LV) jederzeit innehat, und zwar so, dass die Jederzeitigkeit das Volk auch zur ersten Instanz nach Art. 48 Abs. 3 LV uneingeschränkt macht, falls dieses durch Vertrauensentzug den Landtag auflösen und die Regierung freistellen will. Deshalb ist Liechtenstein das demokratischste Land der Welt. Das Volk herrscht ununterbrochen. Das Volk verkörpert die Verfassung, die es sich selbst März 2003 gab, erst bis letztinstanzlich zu jedem Zeitpunkt (Art. 113 LV). Der Landesfürst vertritt das Land (Art. 8 LV). Deshalb ist Liechtenstein eine direktdemokratische Monarchie.
Eine ausserordentliche Ehre war für mich, dass die Fragen Herrn Rainer Marxers in seinem Leserbrief vom Volk aller Gemeinden mit seinem dreimal Nein einhellig übereinstimmend am 30. August beantwortet und entschieden wurden. Das Volk legt eigenmächtig und selbstständig die Verfassung durch seine Entscheide aus. Es handelt sich bei dieser Antwort um eine authentische Interpretation der Verfassungsurkunde.

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz

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