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Leserbrief

Ursache und Wirkung

Moritz Rheinberger Fürst-Franz-Josefstr. 102 | 23. Mai 2020

Werte Herren Harry Quaderer und Jürgen Beck
Da Sie es immer noch nicht verstehen wollen, erkläre ich es Ihnen noch einmal. Eigentlich ist es ganz einfach. Ein Projekt wird nie durch die Kompetenz der Umweltorganisationen, das Verbandsbeschwerderecht ausüben zu können, verhindert. Sondern immer durch die Inkompetenz des Landtages, der Regierung und Ämter oder Privater, da sie es nicht geschafft haben, ein gesetzeskonformes Projekt zu entwickeln. Und mit Blick auf die Wehklage, dass wir schon seit Ewigkeiten keine neue Umfahrungsstrasse gebaut haben, beginnen wir dann zu ahnen, wie kompetent die Verkehrspolitik in den vergangenen Jahrzehnten ausgefallen ist. Sehen Sie, wenn man bei der fünften Runde mit dem Hund um das Haus zum fünften Mal in den selben Hunde-haufen getreten ist, stellt sich die Frage, wie flach kann eine Lernkurve eigentlich sein?
Was jetzt politisch passiert, ist erbärmlich. Zuerst wird ein Mobilitätskonzept präsentiert, das ja so toll ist und alle Wünsche erfüllt, wobei völlig egal ist, ob diese im Zusammenspiel überhaupt Sinn ergeben. Dann heisst es, alles ist super, aber die bösen Umweltschützer pochen wieder darauf, dass wir uns an die geltenden Gesetze halten. Und unter solchen Voraussetzungen können wir nun einmal nicht arbeiten.
Das ist zum Scheitern verurteilt, bevor es überhaupt losgeht, und daher wird vorsorglich die Verantwortung abgeschoben. Gleichzeitig versuchen sie, den Rechtsstaat auszuhebeln. Unfassbar, mit welcher Dreistigkeit mittlerweile in einer Selbstverständlichkeit agiert wird. Und dann auch noch jammern, wenn dementsprechend scharf reagiert wird.
Wieso basiert unser Mobilitätskonzept eigentlich nicht auf wissenschaftlichen Grundlagen und den gesetzlichen Rahmenbedingungen, anstatt immer auf dem vermeintlich politisch Machbarem?


Moritz Rheinberger
Fürst-Franz-Josefstr. 102

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