Leserbrief

VU-«Klar» braucht Klarstellung

Thomas Rehak,DpL, Triesen | 15. November 2019

VU-Redaktor Michael Winkler hätte gerne eine Opposition, die schweigt oder im Gleichschritt mit der VU tanzt. Das ist aber mit der DpL nicht zu haben. Die unsachlichen Angriffe im «Klar» vom Samstag verlangen nach einer «Klarstellung».
In der Budget-Planung für das Jahr 2020 beantragten wir eine Kürzung des Staatsbeitrags an das Radio L von 2,33 Mio. auf 2,2 Mio. Franken, da die im vergangenen Jahr erfolgte massive Erhöhung des Staatsbeitrages von mehr als 40 Prozent die Probleme des Radios nicht entschärfen konnte. Im Gegenzug setzten wir uns für eine fairere Verteilung der Mediengelder ein. Deshalb wollten wir dem nur marginal unterstützten TV-Sender 1FLTV einen fixen Staatsbeitrag von 110 000 Franken pro Jahr zusprechen. Das sind ca. 5 Prozent des Staatsbeitrages an das Radio. Dass die VU/FBP unseren Antrag nicht unterstützte, ist natürlich «klar», denn das VU/FBP-Regime möchte keinesfalls eine Konkurrenz zu seinen Parteizeitungen.
Unser Vorhaben stiess auch dem VU-Regierungsrat Daniel Risch sauer auf. Anstatt sich mit dem Vorschlag zu beschäftigen, wie die Ungleichbehandlung in der Medienförderung beseitigt werden könnte, meinte Regierungsrat Risch, dass er sich nicht nur eine gesetzgebende, sondern auch die gesetzlesende Gewalt wünsche. Mit solchen Bemerkungen können die Probleme rund um die Medienförderung nicht gelöst werden.
Michael Winkler störte sich an unserem begründeten Kürzungsantrag für den LANV (Arbeitnehmerverband). Der LANV bekommt vom Staat neu 360 000 Franken für die Unterstützung der Arbeitnehmer. Für in Not geratene Arbeitnehmer, die nicht Mitglied des LANV sind, verlangt der LANV trotz sattem Staatsbeitrag saftige 130 Franken pro Stunde für eine Beratung! Solange der LANV diese Praxis weiterbetreibt, wollen wir diesen Verein nicht länger in diesem hohen Ausmass mit Steuergeldern finanzieren. Aber auch dieses Vorhaben verhinderte die VU/FBP-Parteipolitik.
Etwas eigenartig ist, dass M. Winkler meine ablehnende Haltung zur dritten Turnhalle am SZU II ausgegraben hat. Hierzu muss man aber wissen, dass die betroffenen Gemeinden (Ruggell, Schellenberg und Gamprin) gar keinen Bedarf für eine dritte Halle sahen. Der Staat übernahm damit ohne nachgewiesenen Bedarf für die Unterländer Gemeinden 3,5 Mio. Franken für die dritten Turnhalle im SZU II. Obwohl es zwei Turnhallen nachweislich auch getan hätten. Die Entscheidung des Landtags ist deshalb nur schwer nachzuvollziehen. Winkler verbindet das mit meinem privaten Engagement für den LAV bezüglich der Kletterhalle. Das eine hat mit dem andern jedoch absolut nichts zu tun.


Thomas Rehak,
DpL, Triesen

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