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Leserbrief

Gleiche Spielregeln für alle

Verein Hoi Quote | 6. Juli 2019

Gibt es in der Politik Regeln, an die sich die Mitspieler/-innen halten müssen? Dies kann man spätestens seit vergangenem Dienstag, den 2. Juli, getrost verneinen. Schon zuvor hatte es sich abgezeichnet, dass ein unschönes Spiel gespielt wird. Die Fouls anlässlich des Sonderlandtages waren aber so massiv, dass man nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen kann.
Wir sind erschüttert über die politische Kultur, die in Liechtenstein herrscht. Es wurde ein Spiel gespielt, bei dem von Anfang an das Ergebnis feststand. Die vorgetragenen Schlussreden waren von langer Hand vorbereitet. Achtung der Menschenwürde und des Respekts, Empathie, Rücksicht, Verständnis waren nicht vorhanden. Das heisst, demokratische Grundregeln wurden nicht eingehalten.
Wir sind entsetzt über das tiefe sprachliche Niveau im Landtag. Sprechen so unsere Volksvertreter? Es gab zahlreiche grobe Fouls, die von niemandem geahndet wurden. Niemand stand auf und fragte, ob es in Ordnung sei, dass man einen Menschen sieben Stunden lang an eine Wand stellt und ihm Dutzende Male dieselben Fragen stellt und dieselben Vorwürfe vorbringt. Niemand intervenierte, als vonseiten des GPK-Vorsitzenden die Unabhängigkeit der Staatsgewalten infrage gestellt wurde.
Ist es denn nicht bezeichnend, dass gerade jetzt die Übereinkunft zur paritätischen Besetzung der Regierung (3 zu 2) infrage gestellt wird? Nicht wir oder andere NGOs haben dieses üble Spiel zu einer Geschlechterfrage gemacht. Diesen Ball haben andere gespielt. (Die Parteien bemühen sich, so zu tun, als ob es keine wäre). Wenn es sein muss, werden wir den Ball aufnehmen und uns dafür einsetzen, dass die demokratischen Spielregeln eingehalten werden, denn in Zukunft sollen die politischen Spiele wieder fair gespielt werden.

Verein Hoi Quote

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