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Leserbrief

Gestärktes Selbstbewusstsein des Landtags?

Claudia Lins, Schwefelstrasse 29, Vaduz | 5. Juli 2019

Fürstenhaus und Grossparteien sind bemüht, dazu aufzurufen, so schnell wie möglich wieder zum politischen Alltag zurückzukehren. Wer die «Causa Frick» verfolgt hat, hat sich am Ende des Sonderlandtages fragen müssen, wie es sein konnte, dass eine GPK vertrauliche Informationen offenbar tröpfchenweise an die Presse weitergegeben hat, und nur eine einzige Abgeordnete dieses Verhalten infrage gestellt hat. Wie kann so etwas sein? Was sind das für Volksvertreter, die so etwas schweigend zur Kenntnis nehmen? Ich bin durchaus der Meinung, dass die Kritik an Aurelia Frick in einigen Teilen berechtigt zu sein scheint. Aber hat sie das nicht selbst auch zugegeben? Hat sie sich strafbar gemacht? Da werden von einem Abgeordneten die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft und der Datenschutzstelle mit einem Zitat infrage gestellt und nur eine einzige Abgeordnete reagiert darauf? Warum hat der Rest des Landtages auch dazu geschwiegen? So eine Aussage müsste bei Volksvertretern doch Entrüstung auslösen. Die Sonderlandtagssitzung hat aus meiner Sicht keinerlei neue Erkenntnisse gebracht und hat lediglich dazu gedient, die Aussenministerin über Stunden zu demontieren und öffentlich nochmals zu demütigen. Dieses unerträgliche Schauspiel hätte nach einer Stunde vom Landtag beendet werden können. Aber wie lange hat es gedauert, bis die ohnehin vorgefertigten Meinungen von den Abgeordneten vorgelesen worden sind? Warum wurden über Stunden die gleichen Fragen immer und immer wieder gestellt? Der Landtagspräsident sprach von der Ehrlichkeit in der Politik. Warum hat er diese Worte nicht auch an die GPK gerichtet? Im IV. Hauptstück der Landesverfassung Art. 27 bis Abs. 1 heisst es: «Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.» Ich frage mich ernsthaft, was die wochenlange gezielte Demontage einer Ministerin noch mit diesem Artikel zu tun hat. Hat der Landtag oder insbesondere die GPK sich an diesen Verfassungsartikel gehalten? In dieser ganzen Causa gibt es aus meiner Sicht nur Verlierer. Wenn diese ganze Angelegenheit tatsächlich, wie Wilfried Marxer zu vermuten gibt, das Selbstbewusstsein des Landtages stärken soll, dann muss man sich noch angewiderter, als man ohnehin schon ist, endgültig von der Politik abwenden, vor allem, wenn der Landtag sich nicht darum bemühen wird, diese Angelegenheit auch in Bezug auf das Verhalten der GPK noch sauber aufzuarbeiten. Tut der Landtag das nicht, hat er aus meiner Sicht seine Glaubwürdigkeit endgültig verloren. Aus meiner Sicht hat der Landtag nicht nur Aurelia Frick, sondern sich selbst demontiert, indem es zu Ungeheuerlichkeiten geschwiegen hat. Das kann ja wohl kaum allen Ernstes das Selbstbewusstsein stärken.

Claudia Lins, Schwefelstrasse 29, Vaduz

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