Leserbrief

Nicht nur die Regierungsrätin muss Fragen beantworten

Claudia Heeb-Fleck,Im Wingert 16, SchaanHelen Marxer,Floraweg 19,... | 22. Juni 2019

Obwohl der GPK mittlerweile alle Unterlagen, die geschwärzten und ungeschwärzten, vorliegen, wurde ein Sonderlandtag anberaumt. Er soll gemäss Regierungschef dazu dienen, dass Aurelia Frick alle Fragen vollumfänglich beantwortet und sich für ihre Fehler entschuldigt. Wenn sie quasi ihre alleinige Schuld einräumt, wird sie um ein Misstrauensvotum herumkommen, ansonsten droht ihr die Absetzung. Bisher hat nur Regierungsrätin Aurelia Frick Fehler eingestanden.
Dass aus dem Konflikt zwischen GPK und Regierungsrätin Aurelia Frick aber eine «Berater-Affäre» wurde, die sich durch einen unwürdigen politischen Stil, persönliche Unterstellungen sowie in der Sache nicht gerechtfertigte Rücktrittsforderungen auszeichnet, ist nicht allein die Schuld von Aurelia Frick. Es scheint, dass es in dieser Affäre oft auch um männliche Machtspiele geht. Darum ist auch die Rolle der GPK, verschiedener Politiker und der Medien kritisch zu hinterfragen. Wobei das «Vaterland» z. B oft mit seinen Titeln versucht hat, die Leserschaft zu manipulieren, hat das «Volksblatt» deutlich sachlicher argumentiert. Auf Anraten eines GPK-Mitglieds wurden die Personendaten auf den Detailrechnungen geschwärzt. Warum wurde dies von der GPK trotzdem als «Vertuschung», als nicht transparent eingestuft? Ist es für die Kontrollfunktion der GPK relevant, dass sie die Namen der Personen kennt, die Beratungen in Anspruch genommen haben? Ist es nicht ausreichend, wenn die Rechnungen, die konkreten Zahlungen und die Leistungsadressaten ersichtlich sind? Gibt es in anderen Ministerien keine Detailrechnungen, bei denen aus Gründen des Personenschutzes keine Namen genannt wurden?
Welche Rolle spielen die Medien, die den Konflikt am «Kochen» halten, und zum Beispiel mit den nicht repräsentativen, tendenziösen «Vaterlands»-Umfragen politisch Stimmung gegen Regierungsrätin Aurelia Frick machen?
Wir hoffen, dass der Sonderlandtag nicht zu einer Abrechnung mit Regierungsrätin Aurelia Frick verkommt, sondern zurück zur Sachpolitik und einem respektvollen und konstruktiven Umgang miteinander findet. Viele Bürgerinnen und Bürger wären froh darüber.


Claudia Heeb-Fleck,
Im Wingert 16, Schaan
Helen Marxer,
Floraweg 19, Vaduz

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