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Leserbrief

Vertrag mit der Swissgrid gültig?

Monika Büchel, Brüel 25, Balzers | 18. Mai 2019

Mit Bestürzen habe ich am Mittwoch den Artikel im «Vaterland» zur Hochspannungsleistung gelesen und konnte einige Minuten lang gar nicht fassen, was ich da gelesen habe. Ich bin Anwohnerin im Brüel, wohne also direkt neben den Starkstromleitungen und bin den negativen Einflüssen dieser Starkstromleitungen jeden Tag ausgesetzt. Aus persönlicher Sicht bin ich über das Vorgehen der Bürgergenossenschaft mehr als nur enttäuscht. Die jahrelangen emotionalen Diskussionen und die zahlreichen Persönlichkeiten, die im Brüel und Umgebung an Krebs gestorben sind, haben bei der Bürgergenossenschaft Balzers anscheinend nur wenig Eindruck hinterlassen. Was davon zu halten ist, hat aber letztlich jeder für sich selbst zu entscheiden.
Als Anwältin aber frage ich mich, wie denn der Vorstand der Bürgergenossenschaft überhaupt einen solchen Vertrag abschliessen konnte. Gemäss Art. 10 Abs. 4 lit. m der Statuten der Bürgergenossenschaft fällt die grundbücherliche Belastung von Liegenschaften, wie sie hier vorgenommen wurde, nämlich in den Aufgabenbereich der Generalversammlung. Schaut man sich das auf der Homepage der Bürgergenossenschaft veröffentlichte Protokoll der Generalversammlung 2018 an, wird jedenfalls klar, dass ein entsprechender Beschluss offensichtlich nicht gefasst worden ist. Dies gilt auch für die GV 2019. Der Vertrag mit der Swissgrid ist somit aus meiner Sicht nicht gültig.
Nur am Rande sei hier noch erwähnt, dass das Argument, dass es sich bei den Grundstücken um solche auf Schweizer Boden handelt und bei einer Nicht-Verlängerung der Durchleitungsrechte eine Enteignung gedroht hätte, für mich nicht stichhaltig ist. Man hätte es wohl einfach darauf ankommen lassen müssen. Und wer gibt schon freiwillig und völlig kampflos eine solch gute Verhandlungsposition aus den Händen?!

Monika Büchel, Brüel 25, Balzers

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