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Leserbrief

Moratorium

Franz Schädler,Rossbodastrasse 27, Triesenberg | 8. Mai 2019

In der Landtagssitzung vom 5. April wurde über den Casino-Boom diskutiert. Die Freie Liste forderte Massnahmen. Christoph Wenaweser (VU) brachte das Bewilligungsmoratorium ins Spiel, weil er einen Reputationsschaden für unser Land sieht.
In der VU wurde über ein Moratorium diskutiert und schliesslich ein Postulat zum Thema Casino-Landschaft eingereicht, mit dem sie die Regierung in die Pflicht nehmen will. Doch was heisst das? Moratorium verlangt einen Aufschub. Das heisst einen sofortigen Stopp bzw. Unterbruch der laufenden Bewilligungverfahren, bis die Angelegenheit geklärt ist. Die Argumentation der zuständigen Politiker und der Bewilligungsbehörde, das sei ein Eingriff in die Bewilligungspraxis, ist dabei nicht relevant.
Ein Casino ist erst dann legitimiert, wenn die Bewilligung erteilt ist.
Doch die Petition bzw. das geforderte Moratorium kann auch schubladisiert, verzögert oder durch fadenscheinige Argumente verhindert werden, bis es zu spät und der Schaden angerichtet ist. Politiker empfinden ein Rückkommen auf einen früheren Entscheid als Gesichtsverlust.
Das Moratorium verlangt einen Aufschub, welcher unverzüglich – und zwar bevor erneute Bewilligungen gesprochen werden – erlassen werden muss.
Es ist auch unverständlich, dass sich in den Gemeinden, in denen Casinobewilligungen anstehen, die Gemeinderäte und die Einwohner nicht mit allen erdenklichen und zur Verfügung stehenden Mitteln wehren und politischen Druck aufsetzen (Spielsucht, Sperrlisten, Zonenfremd, Immissionen, Verkehr etc.)
Mittlerweile hat auch die FL-Presse erfahren, wer hinter den Casinos steckt. Im «Wirtschaftregional» vom 4. Mai lesen wir, wer die grossen Profiteure der Casinos sind. Es ist vor allem der umstrittene Weltkonzern Novomatic mit Firmensitz in Österreich. Ich zitiere aus meinem Leserbrief vom 22.08.2017:
«Wem werden diese Millionen in den Rachen gestopft: Es sind dies, Casino Austria AG, Grossaktionär Novomaticgruppe, welche in über 50 Ländern und weltweit in über 1800 Spielbanken engagiert ist. Novomatic ist Nr. 1 in Europa und weltweit grösster Caming Technologiekonzern mit jährlich 2,3 Milliarden Umsatz.»
Vor zwei Jahren war das anscheinend noch nicht bekannt oder wurde diese Tatsache bewusst verschwiegen? Ich hoffe, diese Informationen sind mittlerweile auch bei unseren Politikern (Regierung und Landtag) angekommen und die notwendigen Massnahmen werden sofort ergriffen.
Vor zwei Jahren wurde mir vom Amt für Volkswirtschaft versichert: Das Amt und die Regierung werden die Entwicklung der FL-Casinos im Auge behalten und bei allfällig grösseren Veränderungen die Anpassung des in der Verordnung vorgesehenen Grenzabgabesatzes korrigieren. Diese Zeit wäre nun gekommen.

Franz Schädler,
Rossbodastrasse 27, Triesenberg

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