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Leserbrief

För alli eppis? Eine Analyse zum Nachdenken

Reinhard Walser,Bartlegrosch 38, Vaduz | 8. März 2019

Die Gemeinde Vaduz hat in den letz-ten 10 Jahren über 204 Millionen Franken Gewinn generiert (die Zahlen 2018 liegen noch nicht vor.) Ende 2017 betrug das Eigenkapital 547 Millionen Franken. Für das gleiche Jahr wurde ein Minus 1,9 Millionen Franken budgetiert, schlussendlich ergab es einen Gewinn von 21,5 Millionen Franken. Differenz zwischen Budget und Resultat satte 23,4 Millionen Franken. Da kann man wohl kaum von einer Budgetkompetenz reden, oder?
Wie ist ein solcher Riesengewinn überhaupt möglich? Zwei Gegebenheiten verursachen diese feudale Entwicklung. Erstens: Die Steuereinnahmen der Gemeinde sprudeln, ohne dass die Gemeinde etwas dafür unternimmt. Ganz offenbar sind es vor allem die Vaduzer Finanzdienstleister, welche ein überdurchschnittlich hohes Steuersubstrat einbringen. Und zweitens: Bürgermeister und Gemeinderat waren in den letzten zehn Jahren nicht gewillt, nicht fähig oder nicht mutig genug, die Zukunft der Gemeinde zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner innovativ zu gestalten und entsprechende nachhaltige Investitionen zu tätigen. Vaduz erlebte eine Dekade gefühlten Stillstands.
Wie weiter? Die Steuern werden auch in den nächsten Jahren sprudeln. Aus heutiger Sicht sind keine grossen Investitionen in die Zukunft der Gemeinde bekannt. Die feudale Entwicklung läuft also weiter. Das Naheliegendste wäre in einer solchen Situation, was in der Schweiz wohl schon lange passieren würde, dass man den Steuersatz reduzieren würde. Eine solche Möglichkeit ist in Liechtenstein rechtlich nicht möglich. Offenbar möchte man den Wettbewerb unter den Gemeinden unterbinden.
Fazit: Ein «Weiter so» kann keinen Sinn machen. Soll die Gemeinde weiterhin einen Millionenberg horten und Millionen Franken Negativzinsen zahlen? Soll man zuwarten, bis 1 Milliarde Franken auf der hohen Kante liegt? Wohl kaum. Die Gemeinde sollte gestalten und nicht verwalten. Das Gemeindevermögen gehört nicht dem Bürgermeister und nicht dem Gemeinderat. Es gehört allen Einwohnerinnen und Einwohnern und sollte nicht in Schubladen verstauben und an Wert einbüssen.
Von den zur Wahl stehenden Parteien hat bis dato keine diesbezüglich Vorschläge gemacht. Eigentlich unverständlich. Morgen erfahren Sie mehr.

Reinhard Walser,
Bartlegrosch 38, Vaduz

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